Von Valentin Zumsteg

Seit dem Jahr 1999 gehören die beiden Fricktaler Spitäler Laufenburg und Rheinfelden zusammen. Damals, vor 18 Jahren, kam es zur Fusion. Daraus entstand zuerst eine Stiftung und ab 2009 die heutige Gesundheitszentrum Fricktal AG (GZF), welche die beiden Häuser betreibt. Bisher verfügte das Gesundheitszentrum über eine einzige Betriebsbewilligung und einen Leistungsauftrag für beide Spitäler. Dies möchte nun das Departement für Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau ändern. Und stösst damit sowohl beim GZF selber als auch bei den meisten Fricktaler Grossrätinnen und Grossräten auf Ablehnung.

«Das Rad der Zeit zurückdrehen?»

«Nun muss mit Erstaunen zur Kenntnis genommen werden, dass das Departement für Gesundheit und Soziales die Betriebsbewilligung und den Leistungsauftrag nicht mehr einheitlich an die Gesundheitszentrum Fricktal AG vergeben will, sondern wieder separat pro Standort», heisst es in einer Interpellation an die Regierung, die von 16 der 17 Fricktaler Kantonsparlamentariern unterzeichnet und am Dienstag in Aarau eingereicht worden ist. Auch die Wirtschaftlichkeitsprüfung und damit die Tarifgenehmigung muss wieder separat pro Standort erfolgen – wenn es nach dem Willen des Kantons geht. «Damit soll das Rad der Zeit auf den Stand vor fast 20 Jahren zurückgedreht und ein innovatives, kostengünstiges, funktionierendes und effizientes Erfolgsmodell eingestampft werden», halten die Fricktaler Grossräte fest. Sie fürchten eine Kostensteigerung oder einen Leistungsabbau.

In der Interpellation stellen sie dem Kanton sieben Fragen. «Wird seitens des Regierungsrates eine Entwicklung befürwortet, welche die bisher vom Kanton geförderte und geforderte vermehrte Zusammenarbeit zwischen Spitälern massiv erschwert, wenn nicht gar verunmöglicht», wollen sie unter anderem wissen. «Wir fürchten eine Schwächung des Gesundheitszentrums Fricktal», sagt Elisabeth Burgener (SP), Sprecherin der Fricktaler Interpellanten. Sie vermutet eine «verkappte Abbau-Massnahme» als Grund für die Pläne des Kantons.

Beim Gesundheitszentrum befürchtet man eine massive Verschlechterung: «Für das GZF würde dies bedeuten, dass ein bewährtes und gut funktionierendes wirtschaftliches Modell unnötigerweise zerschlagen wird», hält CEO Anneliese Seiler fest. «Dies wäre ein deutlicher Schritt zurück.» Die Vorschriften des Gesundheitsdepartementes würden wichtige Innovationen und eine effiziente Zusammenarbeit erschweren. Seiler befürchtet auch eine sehr starke Einschränkung der unternehmerischen Freiheit: «Dies bedeutet, dass wir unser Angebot nicht mehr auf die Bedürfnisse der Bevölkerung des Fricktals und auf eine optimale Wirtschaftlichkeit ausrichten könnten.» Um dies zu verhindern beschreite man mit den Grossräten den politischen Weg, gleichzeitig werde erneut das Gespräch mit dem Kanton gesucht.

Beim Kanton will man sich vorerst nicht zu dieser Sache äussern: «Zur Interpellation kann das Departement Gesundheit und Soziales keine Stellung nehmen, weil damit der Beantwortung zuhanden des Regierungsrates vorgegriffen würde», verlautet aus Aarau. Und weiter: «Eine generelle Aussage dazu, ob und warum der Kanton die Praxis ändern möchte, ist aufgrund der komplexen Zusammenhänge mit den Bereichen Bewilligungen, Leistungsaufträge und Tarife nicht möglich.»