Es warten grosse Brocken

Do, 30. Apr. 2020
Der Gemeinderat will noch in diesem Jahr den Kredit für die Sanierung von Bezirksschulhaus (Bild) und Primarschulhaus im Fuchsrain vors Volk bringen – falls nötig auch via Urnenabstimmung. Foto: Archiv NFZ

Sanierung der Fuchsrain-Schulhäuser ist eines der Schwergewichte

Die Sommergemeindeversammlung in Möhlin soll neu erst am 3. September stattfinden. Bereits jetzt ist klar: Auf der Traktandenliste sind dringliche Themen vorgesehen, darunter die Sanierung der Schulhäuser im Fuchsrain für mehrere Millionen.

Ronny Wittenwiler

Es wird ein ruhiger Juni werden in den Fricktaler Turnhallen. Die auf diesen Zeitpunkt ursprünglich festgelegten Sommer-Gemeindeversammlungen fallen ins Wasser und die meisten Gemeinden haben den Ersatztermin bereits festgelegt. Dabei gehen die einzelnen Gemeinden unterschiedliche Wege. In Obermumpf etwa ist vorgesehen, die Jahresrechnung 2019 dem Souverän an der Wintergemeindeversammlung zur Genehmigung vorzulegen, will heissen: In Obermumpf ist für dieses Jahr bloss eine ordentliche statt der üblichen zwei Gemeindeversammlungen vorgesehen (die NFZ berichtete). In Möhlin steht dieses Szenario nicht zur Debatte.

Festhalten an zwei Gemeindeversammlungen
«Wir hoffen, die Sommergemeinde am 3. September durchführen zu können. Mit nur einer Gemeindeversammlung in diesem Jahr wäre die Traktandenliste zu voll bepackt», sagt Möhlins Gemeindeschreiber Marius Fricker. Falls nötig, werde man für die Gemeindeversammlung im September auf eine grössere Räumlichkeit ausweichen, um den Abstand unter den Anwesenden einhalten zu können, erklärt Fricker. Steinli-Turnhalle statt Mehrzweckhalle zum Beispiel. Selbstverständlich befindet sich auch Möhlin aufgrund der unsicheren Entwicklung quasi im Modus der Eventualplanung. Vieles ist vage. Fakt ist allerdings: Es stehen dringliche Geschäfte an, die man in Möhlin angehen will, statt sie auf die lange Bank zu schieben. Eines davon ist die Sanierung der Schulhäuser im Fuchsrain.

Kredit für die Schulhaussanierung
Vor einem Jahr, an der Sommergemeindeversammlung, bewilligte der Souverän mit Ausnahme zweier Gegenstimmen den Projektierungskredit in Höhe von 600 000 Franken für die Sanierungsarbeiten des Bezirksschulhauses im Fuchsrain sowie des dortigen Primarschulhauses. Der Gemeinderat möchte die Sanierung wie geplant weiter vorantreiben. Ziel ist es nach wie vor, dass sich der Stimmbürger mittels öffentlicher Dialogveranstaltung ein Bild von den effektiven Sanierungsplänen machen kann. Wann das sein soll, ist zum Zeitpunkt noch ungewiss – das liegt aufgrund der Unsicherheit punkto Lockerung des Versammlungsverbots auf der Hand.

Unabhängig davon dokumentiert die Gemeinde Möhlin auf ihrer Webseite seit längerer Zeit die laufende Schulraumplanung. Dort ist aktuell auch festgehalten, dass sieben Millionen Franken für die Sanierung Fuchsrain am Ende nicht reichen werden. In der Botschaft zur Gemeindeversammlung vor einem Jahr äusserte sich der Gemeinderat wie folgt: «Die errechnete Kostenschätzung geht von reinen Sanierungskosten von zirka sieben Millionen Franken aus – exklusiv Kosten für Erdbebensicherheit, Massnahmen zur Hindernisfreiheit, energetische Verbesserung, sowie die vorgesehenen Umbauten und Nutzungsänderungen gemäss den heutigen pädagogischen A nforderungen. Die definitive Ermittlung dieser Kosten ist Bestandteil des Planerauftrags.» Mittlerweile ist also klar, dass die damals erwähnten Massnahmen wie Erdbebensicherheit, energetische Verbesserung oder etwa die Nutzungsänderungen f inanziell noch einmal einschenken werden.

Leigrube und Bahnhof Nord
Auch im September auf die Traktandenliste setzten lassen möchte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit (220 000 Franken) für die Projektierung der Erschliessungsanlagen im Gebiet Leigrube sowie den Kredit in Höhe von 480 000 Franken für eine Testplanung beim Entwicklungs- und Wohnschwerpunkt beim Bahnhof Möhlin (Es handelt sich um einen Bruttokredit, an dem sich die Stadt Rheinfelden und die Schweizer Salinen AG als grösste Landeigentümerin mit je einem Drittel der Kosten beteiligen; die NFZ berichtete).

Es zeigt sich also: Es stehen grosse Brocken auf der Möhliner Agenda. Sollte entgegen aller Hoffnungen im September die Durchführung einer Gemeindeversammlung nach wie vor nicht möglich sein, fasse man für die gewichtigen Themen gar eine Abstimmung an der Urne ins Auge, erklärt Gemeindeschreiber Marius Fricker. Dabei sagt er, gerade vor dem Hintergrund aktueller Eventualplanungen: «Nein, langweilig wird es einem derzeit wirklich nicht.»

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