Bericht aus dem Grossen Rat

Die Grossratssitzung fand in verkürzter Form statt, da ab 11 Uhr die Fraktionsausflüge der Parteien auf dem Programm standen. Traktandiert waren der Verpflichtungskredit von 36,7 Millionen Franken für den letzten Abschnitt der Wiggertalstrasse, die Reaktivierung der Rheintallinie auf Schweizer Seite, sowie der Bestandsschutz von Parkplätzen in Städten und Gemeinden.

Der Verpflichtungskredit Gemeinde Rothrist, Wiggertalstrasse, Abschnitt Nord, mit flankierenden Massnahmen in Höhe von 36,7 Millionen Franken wurde nach diversen und kontroversen Wortmeldungen mit 91 zu 42 Stimmen angenommen. Das Generationenprojekt kann nun mit der dritten Etappe abgeschlossen werden. Der Dorfkern wird künftig entlastet, die Verkehrssicherheit gesteigert und der Wohnraum aufgewertet. Diese Argumente sorgten wohl auf der linken Ratsseite für überdurchschnittlichen Zuspruch für ein Strassenprojekt. Zukünftig ist es jedoch wünschenswert, dass klimafreundliche Mobilität im Zentrum der Planung steht. Der motorisierte Individualverkehr muss in grossem Umfang auf den öffentlichen Verkehr verlagert werden. Umfahrungsstrassen sind keine Lösung, sondern generieren nachweislich Mehrverkehr.

Die Motion diverser Grossrätinnen und Grossräte aus dem Fricktal und dem Zurzibiet zur Reaktivierung der Rheintallinie wurde ohne Wortmeldung in ein Postulat umgewandelt. Somit wird sich der Regierungsrat im Rahmen seiner Zuständigkeit für ein neues schnelles Bahnangebot zwischen Winterthur und Basel einsetzen und einen entsprechenden Antrag eines Fernverkehrsbetreibers für den nächsten Ausbauschritt unterstützen. Da das Planungsverfahren «Strategisches Entwicklungsprogramm» (STEP) durch den Bund geführt wird, muss sich der Kanton an die langen Fristen des eidgenössischen Planungsverfahrens halten.

Mit dem Bike unterwegs
Unter dem Motto «Aarau goes wild» startet die SP-Fraktion mit rund 40 Teilnehmenden bei strahlendem Sonnenschein den jährlichen Fraktionsausflug. Vom Bahnhof, wo wir Publibikes in Empfang nahmen, fuhren wir dann zum Aeschbachquartier. Hier konnten wir bereits ein erstes Mal absteigen und das grosse, vieldiskutierte Entwicklungsgebiet Torfeld Süd in Aarau begehen und den Entwicklungsplänen lauschen. Bei einem Apéro riche und angeregten Diskussionen verging die Zeit wie im Fluge. Pünktlich um 13.30 Uhr radelten wir dann in kleinen Gruppen mit den Publibikes kreuz und quer durch Aarau. Wir lösten Rätsel, suchten die nächsten Posten und lernten Aarau von einer ganz anderen Seite kennen. Um 16.30 Uhr trafen wir uns am Bahnhof und konnten so unseren Fraktionsausf lug gemütlich ausklingen lassen.

KOMMENTAR

Klimafreundliche Mobilität im ländlichen Raum

Dies ist ein Thema, wofür sich die SP im Grossen Rat engagiert und wir uns in der aktuellen Legislatur mit Herzblut einsetzen. Es wohnen und arbeiten immer mehr Menschen im Fricktal. Mit dem Bau der Kanti Stein, dem Sisslerfeld und den Arbeitskräften aus dem deutschen Grenzgebiet wird der Verkehr wachsen. Darum braucht es eine Offensive für Velo und ÖV. Kreativität ist gefragt, damit mehr Menschen auf das Auto verzichten. Nur so entlasten wir stau- und lärmgeplagte Verkehrsrouten wie die Ortsdurchfahrten Laufenburg, Frick, oder das Staffeleggtal. Das Verkehrsdepartement hat kürzlich die Fricktaler Grossrätinnen und Grossräte über den Stand des Gesamtverkehrskonzepts im Raum Frick-Stein-Laufenburg informiert. Es steht erst am Anfang und soll in den nächsten 5 bis 15 Jahren umgesetzt werden. Mit der Prüfung alternativer Lösungen wie einer Seilbahn über den Rhein oder der Reaktivierung der Rheintallinie haben wir aus dem Fricktal beim Regierungsrat vorgespurt.

ROGER HUG, GANSINGEN