Der Gemeinderat Möhlin bestätigt das Zustandekommen des Referendums zu Tempo 30. Daniel Leutenegger, ein Fahrlehrer, kann damit einen ersten Teil-Erfolg verbuchen.

Ronny Wittenwiler

Kurz vor Jahreswechsel räumte Daniel Leutenegger gegenüber der NFZ ein, die gesammelten Unterschriften gegen die Einführung von Temo 30 im Quartier fristgerecht auf der Gemeindeverwaltung abgegeben zu haben. Gemeindeschreiber Sylvain Steck bestätigte damals auf Anfrage: «Das Referendumskomitee hat das Referendumsbegehren bei uns eingereicht. Die Prüfung der Unterschriftenliste steht noch aus und erfolgt in den ersten Wochen des neuen Jahres.» Diese Prüfung ist mittlerweile erfolgt, und nun ist es amtlich: Über Tempo 30 in Möhlin wird nochmals abgestimmt.

Ohne offizielle Unterstützung der Parteien
672 gültige Unterschriften sind für eine Referendumsabstimmung nötig gewesen (zehn Prozent aller 6721 Stimmberechtigten in der Gemeinde). Eingereicht hatten Leutenegger und seine Mitstreiter 816 Unterschriften, wovon sich jetzt 764 als gültig erwiesen. Seit dreissig Jahren als Fahrlehrer in Möhlin tätig, musste Daniel Leutenegger – zumindest offiziell – bei der Unterschriftensammlung ohne Unterstützung der lokalen Parteien auskommen. Zur Erinnerung: Selbst die Bürgerlichen wie SVP und FDP empfahlen an der Gemeindeversammlung vom 20. November die Annahme von Tempo 30 in den Quartierstrassen, und so ist es dann auch gekommen.

Offenkundig Unterstütz ng bekam Tempo-30-Gegner Leutenegger allerdings vom Vorstand des Gewerbevereins Möhlin und Umgebung. «Unser Vorstand steht voll dahinter und unterstützt ihn», sagte unlängst GMU-Präsidentin Anita Kym zum Vorhaben, Unterschriften für ein Referendum zu sammeln. Sie war es denn auch, die damals an der Gemeindeversammlung im Namen des GMU-Vorstands die Vorlage zur Ablehnung empfahl, wenn auch ohne Erfolg. Relativ deutlich mit 308 Ja- zu 159 Nein-Stimmen genehmigte die Versammlung schliesslich den entsprechenden Kredit in Höhe von 350 000 Franken. Das Referendum sorgt nun dafür, dass die Vorlage ein zweites Mal bestehen muss – diesmal an einer Urnenabstimmung.

Am 14. Juni wird entschieden
Das Referendum sei durch tatkräftige Unterstützung von vielen zustande gekommen, sagt Leutenegger über diesen Teil-Erfolg. Derweil gab der Gemeinderat das Datum für die nun notwendige Abstimmung bekannt: Am Sonntag, 14. Juni, werden alle Gegner und Befürworter an die Urne gebeten. Dann fällt also der definitive Entscheid, ob in Möhliner Quartieren künftig Tempo 30 gilt oder nicht.