Fehler bei der Aufbereitung der Daten

In den vergangenen Tagen sind in Rheinfelden die Stimmrechtsunterlagen für die Abstimmungen vom 27. September verteilt worden. Dabei ist der Stadt ein Fehler unterlaufen.

Valentin Zumsteg

Margrit Bucher hat nicht schlecht gestaunt, als sie dieser Tage die Stimmrechtsunterlagen für die kommenden Abstimmungen aus ihrem Briefkasten nahm. Neben ihrem Couvert lag da auch das Couvert der Nachbarin. «Das hat mich sprachlos gemacht. Im Prinzip hätte ich die Unterlagen der Nachbarin ausfüllen, unterschreiben und einreichen können. Das hätte wohl niemand gemerkt», sagt die Rheinfelderin. Das hat sie nicht getan, sondern der Nachbarin das Couvert gebracht. Trotzdem liess ihr die Sache keine Ruhe, deswegen informierte sie das Stadtbüro über den Vorfall. «Dort hat man mir gesagt, dass man das Problem kenne. Man gehe aber davon aus, dass sich die Leute melden werden, die keine Unterlagen erhalten haben. Diese Aussage hat mich schockiert», sagt Margrit Bucher. Sie findet, dass die Betroffenen informiert werden sollten.

Stadt bedauert den Vorfall
Bei der Stadt kennt man die Ursache für die Falschzustellung: «Bei der Aufbereitung der Stimmrechtsausweise für die Volksabstimmung vom 27. September 2026 wurden durch einen internen Fehler die Hausnummern-Zusätze nicht aufgedruckt, also zum Beispiel der Buchstabe «a» oder «b»», erklärt Stadtschreiber Roger Erdin auf Anfrage der NFZ. Der Fehler sei erst nach Beginn der Verteilung der Abstimmungsunterlagen entdeckt worden. Um die Zustellung dennoch sicherzustellen, wurden umgehend zusätzliche Zustelllisten erstellt und der mit der Verteilung beauftragten Stiftung MBF zur Verfügung gestellt.

«Trotz dieser Massnahme kann leider nicht ausgeschlossen werden, dass es in Einzelfällen zu Falschzustellungen gekommen ist», schildert Erdin. Bislang sei erst eine Rückmeldung aus der Bevölkerung eingegangen, wonach eine Person das Couvert ihrer Nachbarin im Briefkasten vorfand.

Stadt entschuldigt sich
Weiter erklärt der Stadtschreiber: «Wir bedauern diesen Vorfall sehr und entschuldigen uns bei den betroffenen Stimmberechtigten für die entstandenen Umstände. Personen, welche ihre Abstimmungsunterlagen nicht erhalten haben oder Unterlagen einer anderen Person erhalten haben, werden gebeten, sich beim Stadtbüro Rheinfelden zu melden. Wir werden umgehend für Ersatzunterlagen beziehungsweise die richtige Zustellung besorgt sein.»