Gemeindeversammlung bewilligt Kredite für die Sanierung

Oberhofs Dorfstrasse soll saniert werden. Am Montagabend gab die ausserordentliche Gemeindeversammlung den Anträgen des Gemeinderats statt.

Simone Rufli

Nach der Information der Grundeigentümer am 24. Februar – sie müssen sich an den Kosten für die Randabschlüsse und die Entwässerung beteiligen – und einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 6. März (die NFZ berichtete), fand am Montagabend im Beisein von 84 von 431 Stimmberechtigten schliesslich die ausserordentliche Gemeindeversammlung statt. Knapp zwei Stunden nach Beginn der Versammlung, nach vielen Wortmeldungen, engagierten Diskussionen über Gefahrenstellen, Kreuzungsund Ausweichmöglichkeiten und einem deutlichen Nein zum Antrag auf geheime Abstimmung, konnte Gemei ndesch rei beri n Marti na Schütz ein vierfaches Ja protokollieren: Ja zu 1 926 000 Franken für Strassenbau inkl. Bachmauern und Durchlässe. Ja zum Antrag aus der Versammlung auf eine Bachdeckung (wie bisher) mit der Folge von zusätzlichen 50 000 Franken und dem Verzicht auf Bachöffnung in der Dorfmitte; Ja zu 111 000 Franken für die Abwasserbeseitigung; Ja zu 998 000 Franken für den Bereich Wasserversorgung (im Verband mit Wölflinswil). Uneinigkeit herrschte bezüglich der Erneuerung der Brücke vor dem alten Feuerwehrmagazin. Der Gemeinderat versprach, die Varianten mit und ohne Brücke mit Kostenfolgen miteinander zu vergleichen und dann wieder zu informieren.

Ein Generationenprojekt
Vor der Zustimmung zu diesem «Generationenprojekt», wie es Gemeindeammann Roger Fricker nannte, war die zuständige Gemeinderätin Susanne Häfliger noch einmal auf die wichtigsten Punkte des Projekts zwischen Adlerplatz und Bauzonengrenze im Süden (rund 480 m) sowie Pilgerstrasse (ca. 200 m) eingegangen. Auch in Zukunft gelte: Unfälle lassen sich auf der Dorfstrasse von Oberhof nur mit konsequenter gegenseitiger Rücksichtnahme vermeiden.

Mit der Sanierung wird der Strassenraum aufgewertet, bei den Brunnen werden Anpassungen vorgenommen. Die Strassenentwässerung wird nach der Sanierung nicht länger direkt in den Bach, sondern gesetzeskonform via Sammler in die Kanalisation erfolgen. Schadhafte Bachmauern und Durchlässe werden saniert. Im Zuge der Strassensanierung sind auch Instandstellungsarbeiten am Abwassersystem sowie der Ersatz der Wasserleitung im Projektperimeter geplant. Dazu ist am 25. Juni die Zustimmung der Gemeindeversammlung von Wölflinswil nötig. Im Idealfall sollen die Arbeiten an der Dorfstrasse im Spätsommer/Herbst 2025 in Angriff genommen werden. Es wird mit einer Bauzeit von eineinhalb bis zwei Jahren gerechnet.

Fremdkapital und Sorgen
Bei aller Freude darüber, dass es 20 Jahre nach den ersten Analysen zur Strasse und ihren Werken jetzt konkret wird, die Kosten für die Sanierung sprengen das Budget der finanzschwachen Gemeinde. Wie Gemeinderat Heinz Herzog, Ressortverantwortlicher Finanzen, erklärte, müssen von 2026 bis 2029 in Tranchen rund 2 Millionen Franken Fremdkapital als Darlehen aufgenommen werden. Sorgen bereitet dem Gemeinderat von Oberhof auch die geplante Neuregelung des Finanzausgleichs. Sie könnte im schlimmsten Fall zur Folge haben, dass Oberhof, das zurzeit jährlich rund 600 000 Franken aus dem Finanzausgleich erhält, pro Jahr 140 000 Franken weniger bekommt. Ergänzungsleistungen seien zwar möglich, erklärte Roger Fricker, aber nur, wenn der Steuerfuss 25 % über dem kantonalen Durchschnitt von aktuell 102 % liege. Oberhof müsste den Steuerfuss von aktuell 125 % also zuerst um 2 % erhöhen, um Anspruch auf Ergänzungsleistungen zu haben. Noch aber sei das letzte Wort zur Revision des Finanzausgleichs nicht gesprochen.