Frick habe bei den Finanzen ein strukturelles Problem
Die Antwort des Gemeinderats lasse keinen Willen zur Veränderung erkennen, sagen Mitglieder der Arbeitsgruppe Finanzen und Steuern. Sie haben sich auf Einladung des Gemeinderats detailliert mit Fricks Finanzplan und Schuldenberg ...
Frick habe bei den Finanzen ein strukturelles Problem
Die Antwort des Gemeinderats lasse keinen Willen zur Veränderung erkennen, sagen Mitglieder der Arbeitsgruppe Finanzen und Steuern. Sie haben sich auf Einladung des Gemeinderats detailliert mit Fricks Finanzplan und Schuldenberg auseinandergesetzt und dem Gemeinderat Vorschläge unterbreitet.
Simone Rufli
Das hat sich die Arbeitsgruppe erhofft: «Wertschätzung und eine Verhaltensänderung. Davon haben wir an der Gemeindeversammlung im November aber nichts gespürt», sagen Olivier Kreis (Leiter Arbeitsgruppe), Rolf Hüsser und Stefan Ehmele, Mitglieder der im März gebildeten Arbeitsgruppe Finanzen und Steuern, im Gespräch mit der NFZ.
«Kein Wille zur Veränderung»
Zum Abschluss ihrer fundierten Tätigkeit hat die Arbeitsgruppe dem Gemeinderat ein Papier übergeben und eine Reihe von Massnahmen angeregt. «Ein Ideenkatalog.» Zentrale Punkte: die Ausrichtung des Finanzplans auf eine Netto-Pro- Kopf-Verschuldung von maximal 2500 Franken. Eine Priorisierung der anstehenden Investitionen sowie eine Etappierung bei der Umsetzung von Projekten. «Frustriert» ist die Gruppe über die Antwort des Gemeinderats. «Sie lässt keinen Willen zur Veränderung erkennen.» Dabei anerkenne man das Dilemma, in dem der Gemeinderat stecke: «Finanzen bewegen sich in Wellen, Frick muss sich entwickeln, die Ansprüche an die Zentrumsgemeinde steigen und trotz Bevölkerungswachstum mögen die Steuereinnahmen mit den Prognosen nicht Schritt halten.» Trotzdem: «Hohe Investitionen tätigen, wenn das Budget 2025 – ohne wesentliche Investitionen – mit einem Minus von 500 000 Franken rechnet, das geht nicht.»
Kein Geld, um den laufenden Betrieb zu finanzieren – «das ist ein gravierendes strukturelles Problem, das dringend einer Lösung bedarf. Notfalls mit einem Stellenabbau beim Personal. Finanzen sind nicht nur über Steuererhöhungen ins Lot zu bringen, sondern primär durch kostenbewusstes Ausgeben zu sanieren.»
Es sei erfreulich, dass der Gemeinderat den Partizipationsprozess in Gang gesetzt und Arbeitsgruppen gebildet habe. «Nur hätte er das schon vor fünf Jahren tun sollen. Beim Bahnhof blieb uns nichts weiter als jetzt zuzustimmen oder Jahre zu warten und bei der Mehrzweckhalle ist der Architekturwettbewerb schon gelaufen. Von den drei Grossprojekten können wir einzig beim Schwimmbad noch mitreden. Umso genauer werden wir darauf achten, dass der Gemeinderat seine an der Gemeindeversammlung gemachte Zusage einhält und zusammen mit der Variante Sanierung auch eine Regionalisierung der Trägerschaft prüft.»
«Bescheidener werden»
Auch die Gemeindeversammlung müsse umdenken. «Wir müssen kritischer und bescheidener werden, öfter Nein sagen und weniger Forderungen stellen.» Das wiederum bedinge, dass der Gemeinderat jeden Kreditantrag mit einem Preisschild versehe und über sämtliche Folgekosten informiere. Dass Frick in der Rangliste der höchstverschuldeten Aargauer Gemeinden Rang 17 (von 197) einnehme, schade längerfristig der Attraktivität als Wohnort, genauso wie jede weitere Erhöhung des Steuerfusses. «Was wir jetzt nicht in den Griff bekommen, müssen nachfolgende Gemeinderäte und Generationen ausbaden.» Auch wenn ihre Aufgabe offiziell beendet sei, «wir sind bereit, sollte der Gemeinderat unsere Mitarbeit weiterhin wünschen».