Mit vier Stimmen Unterschied wird das Budget 2024 in Gipf-Oberfrick abgelehnt

  03.03.2024 Gipf-Oberfrick

865 Stimmberechtigte legten in Gipf-Oberfrick ein Nein, 861 Stimmberechtigte ein Ja in die Urne. Die Stimmbeteiligung betrug 66,1%.

An der Tempo-30-Frage haben sich die Gemüter in Gipf-Oberfrick schon mehrfach erhitzt. Befürworter wie Gegner brachten sich in den bisherigen drei Abstimmungen (2004, 2010 und 2021) immer mit schlagkräftigen Argumenten in Stellung. Die Entscheide fielen jeweils gegen die Einführung von Tempo 30 aus.

Wenn auch an der Referendumsabstimmung heute Sonntag an der Urne nochmals über das Budget 2024 befunden werden muss, so geht es einzig um den Budgetposten von 37500 Franken. So viel hatte der Gemeinderat für die Umsetzung von vier Tempo-30-Zonen veranschlagt. Im November 2023 hatte die Gemeindeversammlung dem Budget 2024 grünes Licht erteilt. Gegen diesen Beschluss kam dann mit 371 gültigen Unterschriften das Referendum zustande.  Verlangt wird, dass der Budgetposten von 37500 Franken gestrichen und damit die vier Tempo-30-Zonen verhindert werden.

Nein zum Budget 2024

Die Stimmberechtigten von Gipf-Oberfrick haben nun entschieden und das Budget 2024 mit 865 Nein- zu 861 Ja-Stimmen, bei einer Stimmbeteiligung von 66,1%, knapp abgelehnt.

Der Gemeinderat muss somit das Budget 2024 überarbeiten und der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2024 nochmals zur Beschlussfassung unterbreiten. Wie der Gemeinderat am Sonntag in einer Mitteilung festhält, werde er nun den Budgetposten von 37500 Franken für die vier Tempo-30-Zonen ersatzlos aus dem Budget 2024 streichen. Ebenso werde er die Strategie bezüglich der Umsetzung von einzelnen Tempo-30-Zonen nicht mehr weiterverfolgen. (sh)


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