Bericht aus dem Grossen Rat

Kurz nach Neujahr nahm auch der Grosse Rat in seiner neuen Zusammensetzung die Arbeit auf. Wobei es an der ersten Sitzung weniger um normale Parlamentsarbeit als vielmehr die Konstituierung des neuen Parlaments und die Wahl des Ratspräsidiums ging. Doch der Reihe nach.

Walter Stierli (SVP) aus Fischbach-Göslikon hatte die Ehre, die Amtsperiode 2025–2028 zu eröffnen. Dies, weil er seit fast 24 Jahren als Grossrat politisiert und damit als amtsältestes Grossratsmitglied der sogenannte «Alterspräsident» ist. In seiner Eröffnungsrede blickte er auf Veränderungen in den vergangenen 24 Jahren im Grossen Rat zurück und dankte allen, die sich für die Gesellschaft engagieren.

Danach wurde die Präsenz der anwesenden Grossrätinnen und Grossräte mittels Namensaufruf festgestellt. 137 der 140 Ratsmitglieder waren anwesend – ein Wert, welcher an den «normalen» Grossratssitzungen kaum erreicht wird.

Bevor die Inpflichtnahme sämtlicher Grossratsmitglieder stattfinden konnte, musste noch das Wahlprotokoll der Gesamterneuerungswahlen der Regierungs- und Grossratswahlen vom 20. Oktober 2024 gutgeheissen werden, was ohne Diskussion einstimmig geschah. Bei der Inpflichtnahme hatten sich alle Anwesenden zu erheben und die Ratsmitglieder gelobten, die Verantwortung gegenüber Mensch, Gemeinschaft und Umwelt wahrzunehmen, die Wohlfahrt des Kantons und der Eidgenossenschaft zu fördern und der Verfassung und den Gesetzen gemäss nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.

Der Höhepunkt der konstituierenden Sitzung war jedoch klar die Wahl des Grossratspräsidiums für das Jahr 2025. Die Wahl der drei Kandidaten für die drei Posten als Grossratsvizepräsident 1 und 2 sowie Grossratspräsident war unbestritten und so wurden Ralf Bucher (Die Mitte) aus Mühlau mit 123 Stimmen als Grossratsvizepräsident 2, Urs Plüss (EVP) aus Zofingen mit 129 Stimmen als Grossratsvizepräsident 1 und Markus Gabriel (SVP) aus Uerkheim mit 130 Stimmen als Grossratspräsident glanzvoll gewählt.

Vorschlag überzeugte
Danach wurden die Grössen der ständigen Kommissionen und die Zuteilung der Sitze auf die verschiedenen Fraktionen festgelegt. Das Ratsbüro, welches dieses Geschäft vorberiet, versuchte, die Fraktionsstärken so gut es ging auch in den Kommissionen abzubilden. Der unterbreitete Vorschlag überzeugte und so wurde auch dieser Antrag ohne Gegenstimme gutgeheissen.

Somit waren alle Formalitäten erledigt und die Feierlichkeiten des neuen Grossratspräsidenten konnten beginnen. Zunächst hielt der neue Grossratspräsident seine Antrittsrede. Dabei verkündete er, dass sein Präsidialjahr unter dem Motto «verbinden» stehen soll. Danach sprachen die letztjährige Grossratspräsidentin Mirjam Kosch (Grüne) aus Aarau, der neue Landammann Dieter Egli (SP) und der Gemeindeammann von Uerkheim Herbert Räbmatter. Musikalisch wurden die sehr würdigen Feierlichkeiten vom Christoph Walter Orchestra mit der Sängerin Nelly Patty umrahmt.

Damit steht der ordentlichen Parlamentsarbeit, welche ab dem 14. Januar 2025 beginnt, nichts mehr im Wege.

KOMMENTAR

Gelebte Demokratie

Wie jedes Jahr wurde an der ersten Sitzung des Jahres das Grossratspräsidium gewählt. Welche Fraktion jeweils den Grossratspräsidenten stellen kann, ergibt sich aus einem unter den Fraktionen vereinbarten Turnus. Die künftigen Grossratspräsidenten durchlaufen drei Stufen: Zuerst ein Jahr als Grossratsvizepräsident 2, dann ein Jahr als Vizepräsident 1 und schliesslich, als Höhepunkt, ein Jahr als Grossratspräsident. Während international gesehen die Demokratie teilweise unter Druck steht, wird bei uns das Grossratspräsidium friedlich mit einer überwältigenden Mehrheit und von allen Fraktionen getragen, mit Mitgliedern aus verschiedenen Fraktionen besetzt. Das ist für mich gelebte Demokratie, denn man muss bzw. soll inhaltlich nicht immer einer Meinung sein und es soll ein Wettbewerb der Ideen und Meinungen stattfinden. Doch im Umgang miteinander und gegenüber unseren Institutionen gehen wir im Aargau respektvoll um. Genau so soll es sein!

EMANUEL SUTER, GIPF-OBERFRICK