Zur Südspange im Sisslerfeld soll es eine Aussprache geben. Dies teilte der Gemeinderat Eiken am Montag dem ehemaligen Gemeindeschreiber Marcel Weiss und dem Komitee «Interessierte Mitbürger gegen die Südspange Sisslerfeld» mit. Am Zeitpunkt allerdings scheiden sich die Geister.

Simone Rufli

Mit einer Terminumfrage für eine Aussprache in der zweiten Augusthälfte ist der Eiker Gemeinderat am Dienstag der Anregung des Komitees, vertreten durch Georges Collin, nachgekommen. Dass es einen Runden Tisch zur Südspange im Sisslerfeld geben wird, begrüsst auch der ehemalige Eiker Gemeindeschreiber Marcel Weiss. Er hat in eigenem Namen eine umfassende Mitwirkungseingabe und eine Einwendung verfasst, ziehe aber am gleichen Strang wie das Komitee mit seiner Petition (die NFZ berichtete). Vom Terminvorschlag hält Marcel Weiss nicht viel, wie er am Dienstag gegenüber der NFZ ausführte: «Sommerferien bedeuten doch keinen Stillstand!»

Mit eingeschriebenem Brief, datiert am 10. Juli 2023, hat er sich ein weiteres Mal an den Gemeinderat, die Firmen DSM, die Bachem und die Medien gewendet. Darin stellt er fest, dass das Mitwirkungs- und Einwendungsverfahren zum kantonalen Nutzungsplan (kNP) «Südspange ESP (Entwicklungsschwerpunkt) Sisslerfeld» nicht nur ein «gewaltiges Echo ausgelöst hat», sondern auch unter einem gewissen Zeitdruck erfolgt. Wie anders sei es sonst zu erklären, dass der Kanton dränge und die beiden Verfahren kurzerhand zusammengelegt habe. «Ich fordere deshalb auch umgehend einen Runden Tisch und nicht erst in der zweiten Augusthälfte», so Weiss. Zu einem zweiten Runden Tisch sollten dann auch Vertreter von DSM, Bachem, Ziegler AG, Novartis und Lonza eingeladen werden, damit der Gemeinderat allen involvierten Parteien klarmachen könne, dass er den kNP Südspange Sisslerfeld nicht weiterverfolge und beim Regierungsrat einen sofortigen Verfahrensstopp beantrage. Gleichzeitig, so Weiss weiter, könnte sich der Runde Tisch darauf einigen, das im Jahr 2018 von der DSM präsentierte Erschliessungskonzept für die Erschliessung der unbebauten Industriezonenf lächen in Eiken, Münchwilen, Sisseln und Stein mit punktuellen Ergänzungen (Zufahrt zu Parkhaus für Bachem östlich des Tanklagers DSM und S-Bahn Haltestelle Sisslerfeld) als neues Planungsziel zu definieren und in seinen wesentlichen Teilen in einem geänderten kNP «ESP Sisslerfeld» umzusetzen.

Was ist mit dem DSM-Konzept?
Damit würde auch die Firma Bachem Planungssicherheit erlangen, indem sie ihre Bauprojekte und die Arealentwicklung auf die im Gegensatz zur Südspange unbestrittene geänderte Erschliessungsplanung ausrichten könnte. Weiss stützt sich bei seinen Aussagen auf das nach 2016 (als sich der Kanton aus dem Sisslerfeld zurückzog) von der DSM bei der Kopa in Auftrag gegebene Erschliessungskonzept mit Beitragsplänen, welches den vier betroffenen Gemeinden und dem Kanton Mitte 2018 vorgestellt und ausgehändigt wurde. Warum dieses Konzept (Erschliessung Nord) der DSM vom Kanton als ungenügend abgestempelt und nicht weiter berücksichtigt werde, wisse er nicht. «Ich konnte dem Kanton zu jedem seiner Argumente ein Gegenargument liefern.»

Es geht nicht nur um’s Geld
Weiss widerspricht der kantonalen Abteilung Verkehr auch in einem anderen Punkt. Der Kanton betone, die Südspange sei für die Groberschliessung des Areals nötig: «Das stimmt aber nicht.» Damit die Bachem den Betrieb aufnehmen könne, brauche sie ein Baubewilligungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Bau- und Betriebsbewilligung. Suggeriert werde aber, dass eine Ablehnung der Südspange die Ansiedlung der Bachem gefährde. Weiss möchte den Fokus vom rein Finanziellen (Eiken müsste 10,8 Millionen Franken an die Gesamtkosten von 25,8 Mio. bezahlen) weg und auf die Art der Erschliessung lenken. «Die finanzielle Belastung ist die Folge der Fehlplanung.»

Bis zur Aussprache lasse man jetzt über einen Monat verstreichen. «Ich werde den Eindruck nicht los, man will den Sturm abebben lassen und hofft, dass die Suppe am Ende doch nicht so heiss gegessen wird.»