Adrian Amstutz bei der EDU

Die EDU Bezirksparteien Rheinfelden und Laufenburg luden kürzlich zu einem öffentlichen Vortrag zu den Rahmenverträgen zwischen der Schweiz und der EU nach Rheinfelden ein. Zahlreiche politisch interessierte Gäste folgten den Ausführungen von Alt-Nationalrat Adrian Amstutz. Er betonte in seinem Beitrag die Einzigartigkeit der direkten Demokratie in der Schweiz und die damit verbundene grosse Verantwortung, die den Bürgerinnen und Bürgern übertragen werde. Er zeigte sich kritisch gegenüber dem Umstand, dass Bundesrat und Parlament eine so tiefgreifende staatspolitische Neuausrichtung nicht dem Volk und den Ständen zur Abstimmung vorlegen wollten. Als möglichen Grund nannte er, dass gewisse Kreise aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft bereit seien, das bewährte politische System der Schweiz zu opfern, um direkt davon zu profitieren. Die Kosten dafür müssten letztlich die Bürger tragen, da ihre politischen Rechte durch den Vertrag massiv eingeschränkt würden. Für Amstutz käme dies einer faktischen Aufgabe der direkten Demokratie gleich, da sich die Schweiz künftig nur noch unter Androhung von Sanktionen anders als die EU entscheiden könnte. Freiheit aufzugeben sei leicht, sie zurückzugewinnen hingegen sehr schwer. Die anschliessende Fragerunde zeigte, dass sich das Publikum vorwiegend aus Gegnern der EU-Anbindung zusammensetzte. Die EDU-Bezirkspräsidentinnen Monika Hottinger und Cornelia Strebel unterstrichen in ihren Beiträgen, ganz im Sinne des Schweizerpsalms, die Bedeutung von Gottvertrauen und riefen dazu auf, als freie Schweizerinnen und Schweizer für das Land zu beten. Sie bekräftigten ihren Willen, sich mit der EDU weiterhin für den Erhalt der direkten Demokratie einzu setzen. (mgt/nfz)