Nein zu Tempo 30 in Möhlins Quartierstrassen: Das sind die Reaktionen

In der Referendumsabstimmung stösst eine Mehrheit von knapp 54 Prozent die Vorlage zu Tempo 30 doch noch um. Das sorgt für Freude im einen, für Frust im anderen Lager.

Ronny Wittenwiler

«Wir sind sehr enttäuscht vom Resultat», sagt Andreas Fischer stellvertretend für die Gruppe «zäme sicher», die sich in den vergangenen Wochen für Tempo 30 in Möhlins Quartieren stark gemacht hat. Anders die Stimmung bei Anita Kym, Präsidentin vom Gewerbeverein: «Es ist schön, dass eine Mehrheit das genauso sieht wie wir.»

Stimmbeteiligung fast 60 Prozent
Mit 2105 Nein- zu 1807 Ja-Stimmen beziehungsweise 53,81 Prozent lehnen Möhlins Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Sonntag die Vorlage ab. Die Einführung von Tempo 30 in Möhlins Quartierstrassen ist damit gescheitert, bei einer Stimmbeteiligung von 58 Prozent. Diese neuerliche Abstimmung kam erst zustande, nachdem Gegner der Vorlage genügend Unterschriften für ein Referendum gesammelt hatten.

Daniel Leutenegger, Fahrlehrer aus Möhlin, war die treibende Kraft. Hat er einen solchen Ausgang erwartet? «Eigentlich schon, darum habe ich das Ganze auch in Angriff genommen. Ich hatte das Gefühl, dass die Gesamtbevölkerung Tempo 30 nicht möchte.» Unterstützung erhielt Leutenegger vom Vorstand des Gewerbevereins Möhlin und Umgebung (GMU). Auch dem Vorstand sei Verkehrssicherheit immer schon wichtig gewesen, sagt Präsidentin Anita Kym. Sie hält es für richtig, dass man diese Verkehrssicherheit aber anders angehe, statt überall generell Tempo 30 einführen zu müssen.

Verkehrssicherheit bleibt Thema
«Wir bedauern sehr, dass wir mit unseren Argumenten für Verkehrssicherheit keine Mehrheit erreicht haben», führt dagegen Andreas Fischer von der Seite der Befürworter aus. Im Namen der Gruppe «zäme sicher» folgt allerdings auch der Appell an den Gemeinderat, die Problematik weiterhin zu verfolgen und womöglich gezielt einzelne Massnahmen durchzusetzen. Dass das Thema Verkehrssicherheit weiterhin bewegt, daraus macht Gemeindeammann Loris Gerometta gar nicht erst ein Geheimnis. Er spricht neuralgische Punkte an, wie etwa die Bahnhofstrasse im Bereich beim Schulhaus Obermatt (Anmerkung der Redaktion: Nicht als Quartierstrasse definiert, hätte dort selbst mit Annahme der Vorlage weiterhin Tempo 50 gegolten). Auch Fischer kommt auf diesen Abschnitt zu sprechen. «Wir erwarten, dass sich der Gemeinderat entsprechende Gedanken macht und gezielt Massnahmen umsetzt an einzelnen Hotspots, wo man weiss, dass zu schnell gefahren wird.»

Generell zur Ablehnung der Vorlage meint Gemeindeammann Gerometta: «So funktioniert direkte Demokratie.» Die Bevölkerung habe entschieden. Aufgabe sei nun, die entsprechenden Schlüsse daraus zu ziehen, «verantwortungsvoll und sachlich». Über die hohe Stimmbeteiligung zeigt er sich erfreut: «Darin liegt der Vorteil einer solchen Urnenabstimmung.» Zur Erinnerung: Noch relativ deutlich mit 308 Ja- zu 159 Nein-Stimmen genehmigte die Gemeindeversammlung vergangenen November den entsprechenden Kredit von 350 000 Franken für die Einführung von Tempo 30 in Möhlins Quartierstrassen. Erst die Urnen-Abstimmung vom Sonntag macht diesen Entscheid nun wieder obsolet. Es ist eine Kehrtwende auf den letzten Metern.