Geht es nach dem 5-Jahresplan der Stadt, dann investiert Rheinfelden in den nächsten fünf Jahren 115 Millionen Franken. Dies würde dazu führen, dass sich das heutige Nettovermögen von rund 63 Millionen Franken in eine Nettoschuld von 29 Millionen verwandeln würde. Doch davon geht eigentlich niemand aus.

Valentin Zumsteg

Die Stadt Rheinfelden hat in den nächsten Jahren Grosses vor: Das Fricktaler Museum soll erneuert werden, der Kauf und die Sanierung des Bahnhofsaals sind geplant, ebenso die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Robersten. Dies ist nur eine kleine Auswahl der Projekte, die vorgesehen sind (siehe Infobox). Gemäss dem 5-Jahresplan der Einwohnergemeinde stehen von 2026 bis 2030 Nettoinvestitionen von 115 Millionen Franken an. Der Stadtrat rechnet für diese Periode mit einer Selbstfinanzierung von 22,3 Millionen Franken, was einen kumulierten Finanzierungsfehlbetrag von 92,7 Millionen Franken ergeben würde. «Die GPFK beurteilt diese Situation als herausfordernd», heisst es in der Stellungnahme der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission zum Budget 2026.

GPFK rechnet nicht mit Verschuldung
Die Rheinfelder Einwohnergemeinde ist heute in einer komfortablen Lage. Sie hat keine Nettoschulden, sondern verfügt im Gegenteil über ein Nettovermögen von rund 62,9 Millionen Franken. Würden alle Investitionen, wie im 5-Jahresplan vorgesehen, umgesetzt, dann hätte die Stadt bis 2030 kein Geld mehr auf der hohen Kante, sondern müsste eine Nettoschuld von rund 29 Millionen Franken ausweisen.

Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass sich in der Realität nie alle geplanten Projekte im vorgesehenen Zeitrahmen umsetzen lassen. «Es ist aus Sicht der GPFK nicht zu erwarten, dass sich Rheinfelden für die Realisierung seiner Projekte in den nächsten fünf Jahren wird verschulden müssen», heisst es in der Stellungnahme weiter. Das sieht auch der Stadtrat so: «Erfahrungsgemäss ist davon auszugehen, dass infolge verschiedener Einf lussfaktoren die bis 2030 abgebildeten Investitionen nicht vollumfänglich realisiert werden können», schreibt er in der Botschaft zur kommenden Gemeindeversammlung vom 10. Dezember. Die Realisierung des für die nächsten fünf Jahre aufgezeigten Investitionsvolumens von 115 Millionen Franken wäre «sehr ambitioniert», wie Stadtschreiber Roger Erdin gegenüber der NFZ erklärt: «Das Arbeitspapier und mit ihm die Fülle an Projekten zeigt aber deutlich auf, dass das vorhandene Vermögen in den kommenden Jahren benötigt wird.»

Mit Augenmass
Mehr Sorgen bereitet der GPFK etwas anderes: Sie weist daraufhin, dass gemäss Finanzplan auch für die kommenden Jahre der betriebliche Aufwand nicht mit dem betrieblichen Ertrag gedeckt werden kann. Das operative Ergebnis wird gemäss Planung für die Jahre 2026 bis 2030 zu einem kumulierten Verlust von rund 19 Millionen Franken führen. «Die GPFK hält diese Aussicht für besorgniserregender als die prognostizierten Fehlbeträge der bekanntermassen grosszügigen Investitionsplanung.» Die Mitglieder der GPFK erachten es als wichtig, dass der Abbau des Nettovermögens «mit Augenmass erfolgt und der finanzielle Handlungsspielraum langfristig gewahrt bleibt.»

Die geplanten grossen Investitionen

Der überaus grösste Teil der geplanten Investitionen in den kommenden Jahren fliesst in die Bildung. Die grösste Einzelinvestition betrifft dabei mit rund 22 Millionen Franken die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Robersten, gefolgt von der Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Augarten in vergleichbarer Höhe. «Von der Schulanlage Augarten ist allerdings erst rund die Hälfte der Investition in der Planperiode bis 2030 eingestellt», erklärt der Rheinfelder Stadtschreiber Roger Erdin. Weitere Investitionen sind in die Sanierung der Turnhalle Schützenweg (6,3 Mio. Franken) und die Sanierungsarbeiten an Gebäudehülle und Flachdach der Schulanlage Engerfeld (rund 7,1 Mio. Franken) sowie in einen neuen Kindergarten in der Liegenschaft Zollrain 3 (3 Mio. Franken) geplant.

Am zweitmeisten Mittel fliessen in die Kultur. Bereits beschlossen ist der Investitionsbeitrag an die Stiftung Fricktaler Museum von knapp 7,4 Millionen Franken. Schliesslich gehört auch der Kauf und die Sanierung des Bahnhofsaals mit rund 10,7 Millionen Franken zu den Investitionsschwerpunkten. «Voraussichtlich im Juni des kommenden Jahres wird sich die Einwohnergemeinde-Versammlung mit einem Investitionsbeitrag von rund 6 Millionen Franken an die Kuba Freizeitcenter AG für die Sanierung der Eisfelder und mit der Investition von rund 5 Millionen Franken für die Erneuerung und Erweiterung der Aussenanlagen auf dem Schiffacker befassen», schildert Erdin weiter. Bis 2030 sind zudem Investitionen von rund zwei Millionen Franken in die Entwicklung der «Neuen Mitte» geplant, ehe nach 2030 für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes mit Bushof 18,8 Millionen Franken prognostiziert sind. An diese Kosten rechnet die Stadt jedoch mit Beiträgen von Bund und Kanton von rund 9 Millionen Franken. (vzu)