Inpflichtnahme- und Verabschiedungsfeier für Kommissionsmitglieder

Die Stadt Rheinfelden zählt aktuell rund 100 Kommissionsmitglieder. Am Montag bedankte sich der Stadtrat bei ihnen für ihre Arbeit, gleichzeitig hat er scheidende Mitglieder verabschiedet.

Valentin Zumsteg

Damit eine Gemeinde gut funktioniert, braucht es nicht nur einen Gemeinderat und eine Verwaltung, sondern auch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. In Rheinfelden arbeiten aktuell rund 100 Personen in den Kommissionen der Stadt mit. «Wir alle sind Teil des demokratischen Weges», sagte Stadtpräsidentin Claudia Rohrer am Montag anlässlich des Kommissionsanlasses im Kurbrunnen-Saal. Das Capriccio Barockorchester umrahmte den Abend beschwingt und würdevoll.

«Verschiedene Blickwinkel»
Bei den kommunalen Kommissionen gibt es jene, die von Gesetzes wegen an der Urne gewählt werden müssen; zum Beispiel die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission, das Wahlbüro und die Steuerkommission. Daneben bestehen die gemeinderätlichen Kommissionen, welche die Exekutive selber bestellen kann. Das sind unter anderem die Sozialkommission, die Bau kommission und die Verkehrskommission.

«Die Kommissionen leisten einen wichtigen Beitrag, damit die Themen aus verschiedenen Blickwinkeln behandelt werden können», betonte Claudia Rohrer.

Während die an der Urne gewählten Kommissionen vor allem eine Aufsichtsfunktion über den Stadtrat und die Verwaltung wahrnehmen, wirken die durch den Stadtrat eingesetzten Kommissionen hauptsächlich vorberatend und begutachtend. Sie übernehmen damit auch eine wichtige Rolle in der politischen Meinungsbildung. «Die Kommissionen sind aber kein Sprachrohr des Stadtrates», betonte Claudia Rohrer. Sie treten in der Regel – vielleicht mit Ausnahme der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission – nicht gegen aussen in Erscheinung. «Öffentliche Kontrolle und gegebenenfalls Kritik an Politikern ist in der Demokratie nicht nur berechtigt, sondern unerlässlich», zitierte Claudia Rohrer die ehemalige deutsche Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth.

«Kompetenz und Engagement»
Eine eigentliche Inpflichtnahme der Mitglieder fand am Montagabend nicht statt, diese war bereits zuvor schriftlich vollzogen worden. Die Stadt nutzte aber die Gelegenheit, um die scheidenden Kommissionsmitglieder zu verabschieden und mit einem Rheinfelder Fotoband sowie einer Anstecknadel zu beschenken.

Einige waren rund 10, andere 20 und jemand sogar 30 Jahre dabei. Abschliessend sagte Claudia Rohrer: «Es ist wunderbar, wie viel Kompetenz, Engagement und Wille, Rheinfelden zu gestalten, hier versammelt sind.» Danach ging es zum Apéro, dort konnten die Kommissionsmitglieder anstossen und sich über ihre Arbeit austauschen.