Steigende Fallzahlen und wachsende Komplexität
Bei den beiden Fricktaler Bezirksgerichten sind 2023 insgesamt über 4000 neue Fälle eingegangen. Per Ende Jahr waren noch mehr als 1400 Verfahren pendent.
Valentin Zumsteg
Die Aargauer Gerichte haben alle ...
Steigende Fallzahlen und wachsende Komplexität
Bei den beiden Fricktaler Bezirksgerichten sind 2023 insgesamt über 4000 neue Fälle eingegangen. Per Ende Jahr waren noch mehr als 1400 Verfahren pendent.
Valentin Zumsteg
Die Aargauer Gerichte haben alle Hände voll zu tun. «Sie waren auch 2023 sehr stark belastet», hält der Kanton in einer Medienmitteilung fest. «Zahlenmässig lag die Hauptlast nach wie vor bei den elf Bezirksgerichten.» Bei ihnen gingen im vergangenen Jahr insgesamt 39 900 neue Fälle ein, das ist ein Plus von über vier Prozent. Davon entfielen mit rund 21 000 mehr als die Hälfte auf Verfahren des Familienrechts (inklusive Kindes- und Erwachsenenschutz).
Mehrarbeit der Präsidien
Beim Bezirksgericht Rheinfelden waren Anfang 2023 insgesamt 877 Verfahren pendent. Während des Jahres gingen 2295 Fälle ein und 2170 konnten erledigt werden. Damit blieben per Ende 2023 noch 1002 Verfahren pendent. Ähnlich sieht es beim Bezirksgericht Laufenburg aus: Es startete im Januar 2023 mit 435 pendenten Verfahren. Eingegangen sind während des Jahres 1768 Fälle; 1743 konnten erledigt werden. So blieben am 31. Dezember 2023 unter dem Strich noch 460 Verfahren hängig.
Die elf Aargauer Bezirksgerichte haben die Anzahl erledigter Fälle insgesamt leicht erhöhen können. «Dieser Erfolg war insbesondere durch die Mehrarbeit der Gerichtspräsidien – über ihr ordentliches Pensum hinaus – möglich. Diese Mehrarbeit hatte zur Folge, dass der Bezug von Ferien und Dienstaltersgeschenken bei den Gerichtspräsidien nur eingeschränkt möglich war», heisst es im Geschäftsbericht der Gerichte Aargau.
«Grenze der Belastbarkeit»
Neben den seit Jahren steigenden Fallzahlen führe die wachsende Komplexität der Rechtssetzung und Rechtsprechung zu einem erheblichen Mehraufwand bei den Erstinstanzen. Der Kanton betont: «Mehrere Bezirksgerichte haben nach eigenen Angaben die Grenze der Belastbarkeit erreicht.» Interessant ist auch ein Blick auf die Finanzen: Die Rechnung der Gerichte Kanton Aargau wies Ausgaben in der Höhe von 100,8 Millionen Franken und Einnahmen von 40,2 Millionen Franken aus. Damit finanzierten sich die Gerichte zu 39,9 Prozent selbst. Der Rest übernahm die öffentliche Hand.