Die Gemeinde tut sich enorm schwer mit der Suche nach einem Gemeinderat oder einer Gemeinderätin. Dass sich der Kanton einschaltet, ist bloss eine Frage der Zeit.

Ronny Wittenwiler

In dieser Hinsicht sind die Mumpfer nicht zu beneiden: Seit Monaten schon schlägt der Versuch fehl, die eigentlich fünf köpfige Exekutive zu komplettieren. Es ist ein kleines Drama in mittlerweile drei Akten. Den Auftakt machte eine erste Ersatzwahl am 19. November (2023): Es gab keine offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten und folglich auch keine Wahl. Gleiches wiederholte sich bei der erneut angesetzten Ersatzwahl am 3. März dieses Jahres und dann noch einmal bei der Ersatzwahl am 9. Juni. Jedes Mal wurde dann, dem Gemeindegesetz folgeleistend, ein zweiter Wahlgang infolge fehlender Kandidatinnen und Kandidaten gestrichen.

Was bleibt schon anderes übrig?
In der amtlichen Mitteilung von dieser Woche hat die Gemeinde Mumpf nun den nächsten Termin in dieser offensichtlich harzig verlaufenden Angelegenheit festgelegt: Am 22. September findet wieder ein erster Wahlgang statt – zum bereits vierten Mal (vgl. NFZ vom Dienstag). Freilich, auch in Mumpf dreht sich die Erde mit bloss vier statt fünf Gemeinderäten weiter, doch sind die vier amtierenden Exekutivmitglieder genauso wenig zu beneiden wie die dazugehörende Frau Gemeindeammann Eveline Güntert, die gefühlt vor und nach jedem erfolglosen Versuch die immergleichen Fragen (auch von dieser Zeitung) zu den fehlenden Kandidaten gestellt bekommt und trotzdem – was bleibt schon anderes übrig? – irgendwie am Optimismus festzuhalten hat. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass noch ein Name auftauchen wird»; «das hat es immer schon gegeben, dass plötzlich Schwung in die Sache gekommen ist.»

Kanton: «nicht ordnungsgemäss besetzt»
Da sich aber offensichtlich die Dinge nicht so entwickeln wie gewünscht, dürfte der Fall «Mumpf» früher oder später auch einer für den Kanton werden. Denn mit vier statt fünf Exekutivmitgliedern sei der Gemeinderat nicht ordnungsgemäss besetzt, sagt Martin Süess, Leiter der Gemeindeabteilung beim Kanton Aargau. Grundsätzlich werde einer Demission jeweils zum Zeitpunkt der erfolgreichen Ersatzwahl stattgegeben. Dass es je nach Umstand hin und wieder Spielraum gibt, steht zwar ausser Frage, etwa bei krankheitsbedingten Ausfällen oder bei einem Wegzug aus der Gemeinde, wie Süess erklärt. «Dann kommt es meistens zur sofortigen Vakanz.» Im Fall von Mumpf ist es so, dass Dominique Siegenthaler bereits im September 2023 ihre Demission per Ende desselben Jahres einreichte.

Doch da weder bei der ersten Ersatzwahl (November 2023) noch bei der zweiten (März 2024) Kandidaten oder Kandidatinnen zur Verfügung gestanden waren, verblieb sie vorerst im Gremium. Frau Gemeindeammann Eveline Güntert erklärte diesbezüglich aber auch: «Da Dominique Siegenthaler in ihrem Job jetzt bereits wieder mehr Aufgaben übernommen hat, kann sie uns nicht mehr bei allen ressortbezogenen Geschäften unterstützen.» Per Ende April 2024 ist Siegenthaler nun offiziell aus dem Gremium ausgeschieden.

Wenn der Kanton aktiv wird
Beim Kanton gibt es so etwas wie eine Faustregel, die bei anhaltender Unterbesetzung in der Gemeindeexekutive zum Tragen kommt. «Wir warten vielleicht mal ein halbes Jahr zu, doch dann suchen wir mit der Gemeinde sicher das Gespräch.» Es gehe dann darum zu ergründen, woran es liegen könnte, weshalb sich keine Kandidatinnen oder Kandidaten finden lassen für das Gemeinderatsamt. Zur Option steht auch ein gemeinsam einberufener Informationsanlass vor Ort, um «aufzuzeigen, was es bedeutet, wenn eine Gemeinde ihren Gemeinderat nicht vollständig besetzen kann und stattdessen jemand extern beauftragt werden muss, den Gemeinderat zu komplettieren.» Das solle nicht als Drohkulisse verstanden werden, hält Süess fest. Doch eine solche externe Lösung sei mit Kosten verbunden; «das ist dann keine bescheidene Entlöhnung.» Der Optimismus, den Frau Gemeindeammann Güntert trotz der aktuellen Situation weiter zu pflegen versucht, könnte womöglich von einer solchen Informationsveranstaltung befeuert werden. Martin Süess jedenfalls weiss aus Erfahrung: «Meistens geht dann ein Ruck durch die Gemeinde.»

Eine aufsichtsrechtliche Anordnung durch den Kanton – das ist kein Wunschszenario für Gemeinden. Die NFZ hat Eveline Güntert gefragt, ob es für die vier Gemeinderäte – unter der aktuellen Belastung und je nach Dauer der anhaltenden Vakanz – zur Debatte steht, nicht mehr weitermachen zu wollen. Antwort: «Das steht zum heutigen Zeitpunkt absolut nicht zur Debatte.»