Zahlreiche Gäste fanden sich am Montagabend in der Trinkhalle des Kurbrunnens Rheinfelden ein, um am öffentlichen Informationsanlass der SVP Rheinfelden zum Eigenmietwert teilzunehmen. Als Referent trat Markus Meier, Direktor des Hauseigentümerverbands Schweiz und Baselbieter Landrat, auf.

Nach einem kurzen Überblick über die Geschichte der Eigenmietwertbesteuerung, eines weltweiten Unikums der Besteuerung eines fiktiven Einkommens, erklärte Markus Meier den Anwesenden die Details der Vorlage. So fällt der Eigenmietwert bei allem selbstgenutztem Wohneigentum, sowohl Erst- als auch Zweitwohnsitz weg. Kompensiert wird dies durch die Abschaffung von Abzügen für Schuldzinsen und Unterhaltskosten. Für die allermeisten Eigentümer ergibt sich dadurch eine reelle Kostenersparnis, die mehrere Tausend Franken pro Jahr ausmachen kann. Gleichzeitig wird, durch den Abzug eines Teils der Hypothekarzinsen für das erste erworbene Wohneigentum, das Wohneigentum gefördert, wie dies die Verfassung schon seit längerem vorsieht. Volkswirtschaftlich schafft der Systemwechsel Anreize, die Hypothekarschuld, in der Schweiz mit über 1,2 Billionen Franken eine der höchsten der Welt, abzubauen. Wie schon Bundesrat Otto Stich vor über 30 Jahren feststellte, fördert das jetzige System die Verschuldung, was nicht im Sinne einer gesunden Wirtschaft ist. Zudem ist ein positiver Effekt auf die Tragbarkeit von Wohneigentum im Alter zu erwarten.

Gegen die Vorlage wurde kein Referendum eingereicht, aber da sie mit einer Verfassungsänderung verbunden ist, ist die Abstimmung obligatorisch. Mit einem Ja am 28. September würde der Eigenmietwert nach einer Übergangsfrist von zirka zwei Jahren abgeschafft.

Auf den Vortrag folgte eine lebhafte Diskussion. Bemerkt wurde etwa, dass dem Fiskus auf allen Staatsebenen durch den Systemwechsel rund 1,8 Milliarden Franken entgehen. Zum einen ist dazu zu bemerken, dass diese Gelder die Kaufkraft der Bürger stärken und für Unterhalt und Ausbau der Immobilien zur Verfügung stehen. Der Betrag ist für Bund, Kantone und Gemeinden durchaus tragbar. Für Rheinfelden wird der Steuerausfall auf etwa 1,2 Millionen Franken geschätzt, könnte also durch das natürliche Wachstum der Steuereinnahmen in kurzer Zeit kompensiert werden. In einzelnen Fällen, wo die Zinsbelastung höher ist als der Eigenmietwert, können ebenfalls höhere Steuern entstehen. Laut den Erhebungen des HEV würden aber über 90 Prozent der Eigentümer von Eigenheimen mit einer Annahme deutlich weniger Kosten haben.

Nach über einer Stunde Vortragen und Argumentieren wurde Markus Meier mit einem kräftigen Applaus und einer Auswahl von Fricktaler Spezialitäten verdankt und verabschiedet. «Die SVP dankt ihm für seinen Vortrag, den Anwesenden für ihr Interesse und die kontroverse Diskussion und allen Stimmberechtigten dafür, dass sie am 28. September ihr Stimmrecht ausüben», heisst es in einer Medienmitteilung. (mgt)