Motion wird im Aargauer Parlament eingereicht

Das Fricktal soll ein eigenes Agglomerationsprogramm erhalten – dies fordert Mitte-Grossrat Alfons P. Kaufmann in einer Motion, die er heute im Kantonsparlament einreichen will.

Valentin Zumsteg

Das Fricktal prosperiert: Die Bevölkerungszahl wächst seit Jahren, neue Betriebe siedeln sich an. Aus Sicht von Mitte-Grossrat Alfons P. Kaufmann aus Wallbach wäre es angemessen, wenn das Fricktal auch ein eigenes ergänzendes Agglomerationsprogramm erhalten würde. Bisher hat die Region schon oft vom Agglomerationsprogramm Basel profitiert. Zum Beispiel beteiligte sich der Bund mit 40 Prozent an der neuen Velo-Unterführung bei der Landstrasse in Kaiseraugst, die 2020 eingeweiht werden konnte. Aber auch zahlreiche andere Projekte in verschiedenen Gemeinden sind in den Genuss von Kostenbeteiligungen gekommen.

«Oft nicht nachvollziehbar»
Heute umfasst das Agglomerationsprogramm Basel 175 Gemeinden, verteilt über drei Länder und vier Kantone. Allein der Blick auf dieses Gebiet lasse erahnen, so Alfons P. Kaufmann, «warum die Verkehrsund Planungsprojekte im Raum Basel erlahmen». Die geografische und politische Grösse führe zu komplexen Entscheidungsprozessen, divergierenden Interessenlagen und langen Planungshorizonten. «Für die Bevölkerung im Fricktal sind die Auswirkungen vor Ort auch deshalb oft nicht mehr nachvollziehbar», findet Kaufmann. Es komme hinzu, dass nicht alle Gemeinden des Fricktals im Agglomerationsprogramm Basel eingebunden sind, insbesondere fehlen einige Gemeinden aus dem Bezirk Laufenburg. «Es ist daher zwingend, ein eigenes ergänzendes Agglomerationsprogramm für das Fricktal zu entwickeln», sagt der Grossrat.

Er betont, dass in vielen Kantonen mehrere kleinere Agglomerationsprogramme parallel geführt werden, um regionale Anliegen wirkungsvoller umzusetzen. «Ziel ist es, mittelfristig ein eigenständiges Agglomerationsprogramm für das Fricktal auszuarbeiten und ergänzend zum bestehenden Agglomerationsprogramm Basel einzureichen», so Kaufmann. Damit sollen die verkehrspolitischen Interessen des Fricktals gezielter berücksichtigt, die regionale Planungsautonomie gestärkt und der Zugang zu Bundesmitteln für Mobilitätsprojekte weiterhin gewährleistet werden. Heute Dienstag will Kaufmann dazu eine Motion im Grossen Rat einreichen. Damit soll der Regierungsrat beauftragt werden, dem Parlament einen Vorschlag zu unterbreiten, wie ein solches Fricktaler Agglomerationsprogramm künftig ausgestaltet und eingereicht werden kann.

Mit dem Programm Agglomerationsverkehr beteiligt sich der Bund finanziell an Verkehrsprojekten von Städten und Agglomerationen. Von Bundesbeiträgen profitieren Agglomerationen, die mit ihren Agglomerationsprogrammen die Verkehr- und Siedlungsentwicklung wirkungsvoll aufeinander abstimmen.