Den Aargau, das Fricktal und das Zurzibiet nicht vergessen
06.06.2024 FricktalDer aus Zeihen stammende Nationalrat Christoph Riner setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass bei Investitionen in Deutschland auch an den Kanton Aargau, insbesondere das Fricktal und den Bezirk Zurzach mit den Gemeinden an der Rheintallinie gedacht wird.
Susanne Hörth
«Ich bin klar ein Befürworter von miteinander statt gegeneinander. Es braucht sowohl ÖV als auch Individualverkehr», erklärt Christoph Riner gegenüber der NFZ. Der SVP-Nationalrat aus Zeihen hat am Montag eine Interpellation beim Bundesrat eingereicht.
Es geht um Fragen in Zusammenhang mit den 50 Millionen Franken für die Infrastrukturkosten zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn zwischen Basel Badischer Bahnhof und Erzingen (D) sowie die Schaffung zusätzlicher Kapazität im eingleisigen Abschnitt Waldshut (D). Diese Summe ist Teil der 200 Millionen Franken, welche im Zusammenhang mit dem Strategischen Entwicklungsprogramm (STEP), Ausbauschritt 2035 für grenzüberschreitende Massnahmen beschlossen wurden. In seiner Interpellation hält Riner fest: «Die Bahnstrecke Basel-Schaffhausen ist auf deutscher Seite entlang des Rheins kürzer als auf der Schweizer Seite. Das, weil keine Personenzüge mehr zw ischen Laufenburg und Koblenz fahren.» Die Schweiz verspreche sich mit der Investition in Deutschland Vorteile für Basel und den Raum Schaffhausen. Davon würden die grenznahen Gemeinden in Deutschland profitieren. Aber: «Die Aargauer Gemeinden im Fricktal und im Bezirk Zurzach profitieren nicht. Es ist vorgesehen, dass das Halbtax- und Generalabonnement auf der ganzen Linie anerkannt wird.» Nationalrat Riner möchte deshalb auf mehrere Fragen Antworten vom Bundesrat. Er nimmt dabei auch Bezug auf die laufenden Verhandlungen bezüglich Anerkennung von Halbtax- und Generalabonnement. Die Tarifintegration sei gemäss Bundesamt für Verkehr eine Voraussetzung für die Beteiligung der Schweiz an den Infrastrukturkosten. «Von einer Anerkennung profitiert primär Basel und der Raum Schaffhausen. Wann ist mit einem Vertragsabschluss zu rechnen?» Weiter spricht der SVP-Nationalrat die vielen Menschen an, die im Fricktal und Zurzibiet über ein TNW-U-Abo oder Zonenabonnemente der A-Welle verfügen. Er bemängelt: «Bei den laufenden Verhandlungen über die Tarifintegration wurden diese Regionen im Aargau in unmittelbarer Nähe der Hochrheinbahn vergessen.» Vom Bundesrat will er deshalb erfahren, ob dieser bereit sei, sich für die Anerkennung des TNW-U-Abos und der Zonenabonnemente A-Welle der Region Zurzach, auf der von der Schweiz mitfinanzierten Strecke einzusetzen.
Von einer Reaktivierung der Rheintallinie/Direktverbindung Basel-Winterthur würden der Raum Basel, der Aargau mit den Regionen Fricktal und Zurzach und der Raum Winterthur stark profitieren, ist Riner sicher. Zudem würden der Zürcher Hauptbahnhof sowie die aktuellen Linien durch das Mittelland entlastet werden. Die Frage an den Bundesrat lautet, ob dieser bereit sei, die Reaktivierung der Rheintallinie Basel-Winterthur zu prüfen.
Regionale Themen auf Bundesebene
Im Gespräch mit der NFZ betont der Zeiher Politiker die Wichtigkeit des öffentlichen Verkehrs. Er weiss aber auch, dass es gerade im ländlichen Raum nicht ohne Individualverkehr geht. «Die Erfahrungen diesbezüglich, gerade auch, was die Herausforderungen im ländlichen Raum betrifft, kann ich argumentativ gut einbringen auch auf Bundesebene.» Sich auch mit den Anliegen der Region in Bern so weit möglich einzubringen, hatte der Zeiher bereits nach seiner Vereidigung als Nationalrat versprochen. Er fügt zum ÖV noch an: «Mir als Fricktaler ist hier einfach nicht entgangen, dass man den Fokus auf Basel und Schaffhausen gelegt hat, aber das Fricktal dazwischen vergessen wurde.»
Ein grosses Thema, nicht nur für das Fricktal, ist der Entwicklungsschwerpunkt Sisslerfeld. Mit der Ansiedlung von neuen Firmen nimmt die Belastung des ohnehin schon starken Individualverkehrs weiter zu. Könnte bei positiver Behandlung seines Vorstosses auch hier etwas Abhilfe geschaffen werden, möchte die NFZ von Christoph Riner erfahren. Er sagt dazu: «Ich denke ja. Gerade die Rheintallinie auf unserer Seite würde da mithelfen. Da dies jedoch ein langer Prozess ist, muss man dies jetzt ansprechen. Die Rheintallinie würde aber auch die Region Laufenburg/Zurzibiet stärken, als Wohnort für Arbeitnehmer/Familien, aber auch für KMU.» Er erinnert an dieser Stelle an den Wegzug von Firmen wie Swissgrid und Triumph.