Änderung der Rechtsform geplant

Bei der Spitex Magden-Olsberg-Maisprach zeichnen sich Änderungen ab. Eine noch zu gründende gemeinnützige AG soll den Betrieb übernehmen. Der bisherige Trägerverein wird – so ist es geplant – in einen Förderverein umgewandelt.

Valentin Zumsteg

Die Wurzeln des Vereins Spitex Magden-Olsberg-Maisprach reichen über 100 Jahre zurück. Er erbringt in den drei Gemeinden – im Rahmen von Leistungsvereinbarungen – verschiedene Dienstleistungen. Jetzt stehen grössere Veränderungen bei der Trägerschaft bevor. Grund ist ein Überweisungsantrag der Magdener Finanzkommission, der im November 2024 an der Einwohnergemeinde-Versammlung gutgeheissen wurde. Hintergrund waren die seit Jahren steigenden Restkosten, welche die Gemeinde zu tragen hat. Der Antrag forderte unter anderem, dass mehrere Vergleichsangebote bei verschiedenen Spitex-Organisationen eingeholt werden müssen. Mit der Zustimmung haben die Bürgerinnen und Bürger den Gemeinderat beauftragt, die Leistungsvereinbarung mit dem Verein an einer der nächsten Versammlungen zu traktandieren.

86 000 Franken sollen beim Förderverein bleiben
Der Gemeinderat setzte daraufhin eine Arbeitsgruppe ein, welche die Spitex-Versorgung analysierte. «Die Arbeitsgruppe kam zum Schluss, dass dem Antrag der Einwohnergemeinde-Versammlung Magden mit der Gründung einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft mit öffentlicher Beteiligung am besten entsprochen werden kann», halten die drei beteiligten Gemeinden fest. Weiter wird betont, dass die von der Arbeitsgruppe vorgeschlagene Rechtsformänderung von den Gemeinderäten aller drei Gemeinden vollumfänglich unterstützt wird.

Konkret ist nun Folgendes geplant: Der heutige Spitex-Verein soll eine gemeinnützige Aktiengesellschaft unter dem Namen «Spitex Regio Magden AG» mit Sitz in Magden gründen. Die Aktien dieser AG sollen anschliessend in einer Schenkung an die Gemeinden Magden, Olsberg und Maisprach übergehen; die Verteilung erfolgt anhand der Einwohnerzahl, Magden bekommt also am meisten. Anschliessend soll der heutige Spitex-Verein in einen Förderverein umgewandelt werden. Dieser soll die Verbundenheit der Bevölkerung mit der neuen Spitex AG aufrechterhalten. Der Förderverein wird mit einem Grundstock an flüssigen Mitteln in der Höhe von 86 000 Franken ausgestattet. Dies entspricht dem Restbetrag eines Legats, welches dem Spitex-Verein im Jahr 2008 zugeflossen ist. Die übrigen Aktiven und Passiven des Vereins werden unentgeltlich in die Spitex Regio Magden AG eingelegt.

Über diese geplante Umstrukturierung entscheidet am 22. September eine ausserordentliche Generalversammlung des heutigen Spitex-Vereins. Anschliessend braucht es auch die Zustimmung der Einwohnergemeinde-Versammlungen der drei beteiligten Gemeinden.

Arbeitsverträge werden unverändert übernommen
Durch den Wechsel der Rechtsform soll sich für die Mitarbeitenden nichts ändern. «Die heutigen Arbeitsverträge mit dem Spitex-Verein werden in die neue gemeinnützige Aktiengesellschaft unverändert eingebracht», heisst es in den Unterlagen. Die bisherigen Anstellungs- und Arbeitsbedingungen bleiben erhalten. Auch für die Klientinnen und Klienten soll sich nichts ändern. «Durch die Beteiligung an der Spitex Regio Magden AG können die Gemeinden ihren Einfluss auf die Spitex-Organisation stärken und gleichzeitig sicherstellen, dass die regionale Spitex erhalten bleibt», wird weiter erläutert. Zu den Finanzen heisst es: «Der Verwaltungsrat der Gesellschaft wird mittels Vorgaben in der Eignerstrategie beauftragt, die Reduktion der Belastung der Gemeindefinanzen zu optimieren.» Oder konkreter: «Das Ziel ist, eine Reduktion der Vollkosten pro KLV-Stunde zu erreichen, wobei der Gesamtblick in Bezug auf die Pflegefinanzierung gewahrt werden soll.» KLV steht für Krankenpflege-Leistungsverordnung.

Stimmen sowohl die Vereinsmitglieder als auch die drei Gemeindeversammlungen zu, wird der rechtliche Gründungsakt voraussichtlich im Frühling 2027 erfolgen, rückwirkend per 1. Januar 2027.

Zum geplanten Rechtsformwechsel wird am Mittwoch, 9. September, um 19 Uhr, im Gemeindesaal in Magden eine öffentliche Informationsveranstaltung durchgeführt. Dort können Fragen gestellt werden.