18 Monate nach der Planauflage in Oberhof und Kienberg

Bevor jemals auch nur ein Windrad des geplanten, fünf Windräder umfassenden Windparks Burg den Betrieb aufnehmen kann, rotieren andere: Eineinhalb Jahre nach Ablauf der Planauflage sind Anwälte immer noch an der Bearbeitung der Einsprachen. Im besten Fall kann noch in diesem Jahr mit den Einsprache-Verhandlungen begonnen werden.

Simone Rufli

Ende Mai 2021 sind die Einsprachefristen zu den öffentlichen Planauflagen in den Gemeinden Oberhof (AG) und Kienberg (SO) abgelaufen. Bis im August 2021 sind auch die letzten Einwendungen – darunter eine Sammeleinsprache des rund 300 Mitglieder starken Vereins Pro Burg – bei den Projektverantwortlichen eingetroffen. Aufgrund der Komplexität des Projekts haben sich Kienberg und Oberhof früh entschieden, mit Rechtsanwälten zusammenzuarbeiten.

Seit bald eineinhalb Jahren herrscht gegen aussen Funkstille rund um das 25-Millionen-Projekt, bei dem insgesamt fünf Wind-Energieanlagen (WEA) geplant sind; vier auf Kienberger, eine auf Oberhofer Gemeindegebiet. Monate, in denen viel Wasser die umliegenden Bäche hinuntergef lossen und viel Wind über die Jura-Kreten im Grenzgebiet der Kantone Aargau und Solothurn geweht ist.

Die NFZ hat bei beiden Gemeinden nach dem Stand der Arbeiten gefragt und von beiden die gleiche Antwort erhalten: Die Behandlung der Einsprachen liege bei den Anwälten. Konkrete Ergebnisse lägen noch keine vor. Die Sache sei hochkomplex, nicht zuletzt deshalb, weil auch die Einsprecher zum Teil bereits Anwälte beigezogen hätten. Das lange Schweigen habe nichts damit zu tun, dass man nicht informieren wolle, betont Roger Fricker, Gemeindeammann von Oberhof: «Das Einzige, was sich zum jetzigen Zeitpunkt sagen lässt, ist, dass die Vorbereitungen für die Einspracheverhandlungen laufen und wir uns Gedanken machen über den weiteren Fahrplan.» Im besten Fall, so Fricker, könne mit den Einspracheverhandlungen noch in diesem Jahr begonnen werden.

Sicher ist, nördlich der Salhöhe werden noch lange keine Windräder Energie liefern. Denn die Gegner haben früh schon angekündigt, dass sie gewillt sind, bis vor Bundesgericht zu gehen.

Die Anfänge des Projekts Windpark Burg reichen ins Jahr 2008 zurück. 2011 wurde in Olten die Betriebsgesellschaft Windpark Burg AG mit Sitz in Kienberg gegründet. Im Dezember 2018 hat der Kienberger Souverän grünes Licht für den Bau der vier WEA gegeben, in Oberhof sind die Voraussetzungen anders: Dort muss die Gemeindeversammlung erst noch darüber befinden, ob auf der Burgmatte dereinst das fünfte Windrad zu stehen kommen soll. Denn das Gebiet, in dem die WEA geplant ist, befindet sich in der Landwirtschaftszone. Ohne Teiländerung des Kulturlandplans und der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) kann ein Windrad dort nicht gebaut werden. Angedacht sei, so der Oberhofer Gemeindeammann, dass das Traktandum an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung im 2023 zur Abstimmung komme.