Die Gemeindeversammlung von Oberhof sprach sich am Mittwochabend für vertiefte Fusionsabklärungen mit Wölflinswil und für die Einführung der Urnenwahl aus. Heute Freitagabend kommen die beiden Traktanden an der Gemeindeversammlung in Wölflinswil zur Abstimmung.

Simone Rufli

26 Ja-Stimmen gegenüber 10 Nein-Stimmen – dies ist das mit Spannung erwartete Ergebnis, mit dem der Kredit für die Vornahme von Fusionsabklärungen mit der Gemeinde Wölflinswil von den 38 Frauen und Männern gutgeheissen wurde, die sich am Mittwochabend zur Gemeindeversammlung in der Turnhalle Moos in Oberhof eingefunden hatten. Der Abstimmung war eine längere Diskussion vorausgegangen, in deren Verlauf dem Gemeinderat ein Mangel an Neutralität, Voreingenommenheit bis hin zu Manipulation in Form von Gehirnwäsche vorgeworfen wurde.

Gemeindeammann Roger Fricker trat den Vorwürfen entschieden entgegen und verwies darauf, dass mit dem Kredit kein Entscheid vorweggenommen werde. «Es geht einzig darum, mit dem Kredit von 69 500 Franken die Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten.» Der Bruttoanteil der Gemeinde Oberhof beträgt 34 750 Franken. Weil sich der Kanton an den Kosten beteiligt, entfallen auf Oberhof und Wölflinswil am Ende je 4750 Franken – vorausgesetzt, auch die Gemeindeversammlung von Wölflinswil stimmt dem Kreditantrag heute Abend zu.

Revision der Gemeindeordnung
Gutgeheissen wurde am Mittwochabend auch die Revision der Gemeindeordnung bzw. die Abschaffung der Versammlungswahl und die Einführung der Urnenwahl. Dieser Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum. Die Abstimmung ist für den 25. September vorgesehen. In Wölflinswil kommt heute Abend ein gleicher Antrag vor die Versammlung. Bei einer Annahme an der Urne soll die neue Gemeindeordnung in beiden Gemeinden am 1. Januar 2023 in Kraft treten. Im 2020 hatte eine Bevölkerungsumfrage in Oberhof ergeben, dass eine Mehrheit die Versammlungswahl abschaffen möchte. An der Wintergemeinde 2021 in Wölf linswil wurde ein Überweisungsantrag zur Änderung des Wahlverfahrens für Gemeinderat, Finanzkommission, Wahlbüro und Steuerkommission gestellt und angenommen.

Ja sagten die Oberhofer Versammlungsteilnehmer auch zur jährlichen Kostenbeteiligung in Höhe von 10 500 Franken an die Führung des Kinderhorts in Wölflinswil ab dem Schuljahr 2022/2023 – unter der Voraussetzung, dass dieser nach der Projektphase definitiv eingeführt werden kann. Das Traktandum war zwar nicht unumstritten – die Elternbeiträge wurden von einem Versammlungsteilnehmer als zu gering erachtet – sein Rückweisungsantrag wurde aber abgelehnt. Mit 21 Ja- gegenüber 11 Nein-Stimmen setzte sich der Antrag des Gemeinderates durch.

Mit grossem Mehr wurde ein Verpf lichtungskredit in Höhe von 150 000 Franken für die Erneuerung und Modernisierung der ICT-Infrastruktur der Gemeinschaftsverwaltung genehmigt. Der Anteil von Oberhof beträgt 53 400 Franken. Der Abstimmung war eine Diskussion über die Höhe der gesamten Kosten vorausgegangen. Kosten, die in der Privatwirtschaft bei weitem nicht so hoch ausfallen würden, wie ein Unternehmer betonte.

Für Irritationen sorgten die zum Teil erheblichen Kostenunterschreitungen bei den drei Kreditabrechnungen des Gemeindeverbands Wasserversorgung Oberhof-Wölflinswil. Dabei ging es um einen Leitungsersatz in Wölflinswil und deren zwei in Oberhof. Die Arbeiten konnten dank Synergien infolge der Zusammenarbeit verschiedener Werke günstiger ausgeführt werden als budgetiert.

Die Rechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 215 000 Franken.