Grosser Erfolg für die Elterninitiative

Die Schule Robersten bekommt mehr Platz. Am Mittwochabend haben die Rheinfelder Stimmbürgerinnen und Stimmbürger diskussionslos einen Kredit in der Höhe von 1,077 Millionen Franken für ein Schulprovisorium genehmigt.

Valentin Zumsteg

Steter Tropfen höhlt den Stein: Seit Jahren machen Eltern und Lehrerschaft auf den Platzmangel im Schulhaus Robersten aufmerksam, auch der schlechte Zustand des Gebäudes wird seit langem bemängelt. Jetzt kann in einem ersten Schritt zumindest das Raumdefizit teilweise behoben werden. Die Rheinfelder Einwohnergemeinde-Versammlung, an der am Mittwochabend 124 der total 7631 Stimmberechtigten teilnahmen, bewilligte ohne Diskussion und einstimmig einen Kredit in der Höhe von 1,077 Millionen Franken für ein Schulprovisorium.

Vertreterin der Elterninitiative ist zufrieden
Das ist ein Erfolg für die Elterninitiative Robersten, die an der Gemeindeversammlung im Dezember 2021 einen entsprechenden Überweisungsantrag gestellt und durchgebracht hatte. «Es ist ein Geschäft aus ihrer Mitte, ein Vorbild für die basisdemokratische Mitwirkung an einer Gemeindeversammlung», sagte Claudia Rohrer, die zum ersten Mal in ihrer Rolle als Stadträtin eine Vorlage präsentieren konnte. Geplant sind Standard-Container-Module, die angrenzend an den Pausenhof aufgestellt werden. Die Stadt hat den Kauf der Container geprüft, sich dann aber für eine fünfjährige Miete entschieden. Die dringend benötigten Gruppenräume können im bestehenden Schulhaus, in der Nähe der Klassenzimmer, eingerichtet werden. Dafür wechseln das Musikzimmer und der Mittagstisch ins Provisorium. Zu einem späteren Zeitpunkt soll das Provisorium auf die doppelte Grösse erweitert und während der Sanierungsphase des Schulhauses genutzt werden.

Die Elterninitiative hatte ursprünglich gefordert, dass das erste Provisorium bereits auf das neue Schuljahr im August 2022 den Betrieb aufnehmen muss. Doch dies ist nicht möglich, wie Claudia Rohrer ausführte: «Wir haben keinen Anbieter gefunden, der bis im Sommer die Container liefern kann. Wir rechnen derzeit mit einer Lieferung im Herbst.» Trotz dieser Verzögerung ist Anne Reich, Sprecherin der Elterninitiative Robersten, mit der Vorlage zufrieden: «Aus unserem Antrag ist ein Auftrag geworden, den der Stadtrat hervorragend umgesetzt hat. Wir sind froh und erleichtert, dass wir diesen Stein ins Rollen gebracht haben.» Auch Patric Burkard von der Geschäftsprüfungsund Finanzkommission äusserte sich positiv: «Wir stehen hinter diesem Projekt. Es hat uns überzeugt.» So sah es auch die Versammlung.

Mehr eingenommen, weniger ausgegeben
Ebenso ohne Diskussion haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Jahresrechnung 2021 genehmigt. Diese schliesst deutlich besser ab als budgetiert: Statt eines Fehlbetrags von 10,4 Millionen Franken resultiert ein Finanzierungsüberschuss von 4,1 Millionen Franken. Grund sind unter anderem höhere Steuereinnahmen und tiefere Kosten bei der Sozialhilfe. Es konnten auch nicht alle geplanten Investitionsprojekte umgesetzt werden. Im Hinblick auf mögliche Auswirkungen der Pandemie hatte die Stadt für 2021 vorsichtig budgetiert. Umso erfreulicher, dass das Ergebnis deutlich positiver ausfällt. «Das ist ein sehr gutes Resultat», sagte Stadtammann Franco Mazzi. Er wies aber darauf hin, dass zahlreiche einmalige Faktoren für das gute Ergebnis mitverantwortlich sind. «Rheinfelden steht auf einer soliden finanziellen Basis und ist für die Zukunft gut gerüstet», sagte Christoph Heid, Präsident der GPFK, in seinem Bericht.

Nach gut einer Stunde konnte Franco Mazzi die Sitzung bereits wieder schliessen.