Gedanken zur Stadtratswahl

  03.06.2021 Leserbriefe, Rheinfelden

Leserbriefschreiber Peter Obrist führt in seinem am 1. Juni 2021 in der NFZ unter gleichem Titel veröffentlichten Leserbrief aus, ihm seien keine Fehler der bisherigen Stadträte bekannt, weshalb er diese vorbehaltlos zur Wiederwahl empfehle. Ergänzt werden soll seiner Meinung nach das Gremium durch Claudia Rohrer. Den restlichen Kandidaten spricht Peter Obrist in seinem Leserbrief auch gleich sein Beileid aus. Eine Einschätzung, die ich nicht teile. Ein Stadtrat, der nachweislich an der Befindlichkeit der Bevölkerung vorbei regiert, begeht den schwerwiegendsten aller erdenklichen Fehler. Die Mehrheit der Rheinfelder Bevölkerung, wahlberechtigt oder nicht, ist nicht begeistert von dem Wachstumswahn unserer bisherigen Stadtratsmitglieder. Es gibt ebenso konkret benennbare schwerwiegendste Fehlleistungen unserer bisherigen Stadträte. An erster Stelle steht der nicht erforderliche Ausbau der Berufsschule für rund 30 Millionen Franken. Dies aufgrund einer nicht nachvollziehbaren politischen Fehleinschätzung unseres Stadtrates. Oder die Weiterverfolgung des Rheinstegs, welcher der Gemeinde einen Schaden in Millionenhöhe zugefügt hat, obschon absehbar war, dass die Bevölkerung nicht mehr hinter diesem Projekt stand. Weiter der Reinfall mit der geplanten Deponie Wäberhölzli, welche von der Bevölkerung absehbar nicht unterstützt wurde. Aber nichts daraus gelernt. Es sollte im Anschluss an diese verlorene Abstimmung im gleichen Gebiet auch noch ein Kies-, eventuell sogar ein Betonwerk erstellt werden. Ein Projekt, welches logischerweise vom Souverän ebenfalls bachab geschickt wurde. Aktuelles Beispiel einer schwerwiegenden Fehlleistung unseres Gemeinderates ist die Neugestaltung der Kaiserstrasse. Ein strategisches Kernelement von Rheinfelden, welches der Kanton nun – nach der vor Jahren von Rheinfelden abgelehnten Lösung – für zig Millionen nur sanieren (und nicht neugestalten) will, so dass wir als Gemeinde zwar die Hälfte bezahlen, aber nicht mitreden dürfen. Der Gemeinderat lässt dies einfach geschehen.

Nein, ich teile die Einschätzung von Peter Obrist in keiner Weise, dass keine Fehler unserer bisherigen Stadträte bekannt seien. Ich unterstütze daher mit Überzeugung die Wahlempfehlung der «Grünen», welche Claudia Rohrer, Thomas Steiner und Dominik Burkhardt unterstützen. Zusätzlich unterstütze ich Susanna Schlittler, welche in einem schwierigen Umfeld einen super Job macht.

MARKUS TROTTMANN, RHEINFELDEN


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