Auf der Ziellinie ausgebremst

  29.06.2021 Frick, Gemeindeversammlung

Frick weist das Traktandum Hauptstrasse zurück

Mit der Begründung, «das Projekt verdient noch wesentliche Verbesserungen», formulierte die Mitte Ortspartei an der Fricker Gemeindeversammlung vom Freitagabend einen Rückweisungsantrag zum Traktandum Sanierung und Aufwertung der Hauptstrasse. Eine deutliche Mehrheit der Stimmberechtigten unterstützte den Antrag.

Simone Rufli

«Auch im Falle der Rückweisung wird es kein wesentlich anderes Projekt für unsere Hauptstrasse geben. Unser Spielraum ist eng», hatte Gemeindeammann Daniel Suter vor der Abstimmung in Erinnerung gerufen und gerade darum, weil der Spielraum in den Verhandlungen mit dem Kanton sehr eng ist, dazu aufgefordert, «wenn ihr von den vorliegenden Plänen nicht wirklich überzeugt seid, dann unterstützt lieber den Rückweisungsantrag, als zum Kredit Ja zu sagen, in der Meinung, wir könnten danach inhaltlich alles umkrempeln.»

Zuvor hatte Suter zusammen mit dem zuständigen Gemeinderat Gunthard Niederbäumer ausführlich zu den geplanten Änderungen an der «Lebensader» Stellung genommen. 30 Jahre nach der letzten Strassensanierung ist die Erneuerung von Belag und Abwasserleitungen an der täglich von rund 15 600 Fahrzeugen befahrenen Strasse fällig. Parallel zu den notwendigen Unterhaltsarbeiten am Strassenabschnitt zwischen Kreisel Stöcklimatt und Einmündung Kaistenbergstrasse sollen die Attraktivität gesteigert und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Dorfzentrum verbessert werden.

Über die Mittel, die zu diesem Ziel führen, gehen die Meinungen allerdings weit auseinander. Beanstandet wurden am Freitagabend vor allem die zusätzliche Postauto-Haltestelle auf der Höhe der ehemaligen Papeterie Fricker, die Sicherheit im Zusammenhang mit dem geplanten Mehrzweckstreifen, der Parkplatzabbau im Oberdorf sowie die geplante Verschiebung von Fussgängerstreifen.

Ob am Ende nicht doch eine massive Temporeduktion über die Hintertüre eingeführt werde, wurde mit Verweis auf die Interpellation von SVP-Grossrat Stefan Giezendanner (die NFZ berichtete) genauso gefragt, wie, ob nicht auch noch die IWB in die Planung einbezogen werden müssten, sollte das Thema Fernwärme an Bedeutung gewinnen. Und obwohl das Gewerbe frühzeitig ins Projekt einbezogen worden war, wurde von Gewerbetreibenden harsche Kritik an den Plänen des Gemeinderates geäussert. Nicht nur der Verkehrsf luss werde zerstört, mit dem Abbau von Parkplätzen werde dem Gewerbe Schaden zugefügt. «Viele Gewerbetreibende wohnen nicht in Frick und können deshalb nicht mitreden, aber ich kann euch versichern, es sind alle kategorisch gegen die Pläne», betonte ein Gewerbetreibender. «Das haben wir an Infoveranstaltungen anders wahrgenommen», entgegnete der Gemeindeammann.

Am Ende wiesen 102 von 137 Stimmberechtigten das Traktandum zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurück. Offensichtlich in der Meinung, das Projekt verdiene noch wesentliche Verbesserungen, wie es Mitte-Vertreter Rolf Hüsser in seinem Antrag formuliert hatte. Der Rückweisungsantrag war bereits im Vorfeld angekündigt worden.

Thomas Stöckli – vor 12 Jahren, als das Projekt aufgegleist worden war, Fricks Bauminister – hatte in eine andere Richtung argumentiert. Er hatte versucht, die Versammlung dazu zu bewegen, dem Verpf lichtungskredit zuzustimmen. Nicht Detail-Kritik, sondern ein Grundsatzentscheid sei an dieser Versammlung gefordert, «damit die in Aarau nicht einen falschen Eindruck bekommen und das Projekt Fricker Hauptstrasse auf die lange Bank schieben».


Neidischer Blick auf Kaiseraugst

Frick bleibt auf seinen 19 Millionen Schulden sitzen

Auch wenn die Hauptstrasse unbestritten das bedeutendste Traktandum war (vgl. Artikel auf der Front), so gab es am Freitagabend an der Gemeindeversammlung in der Sporthalle Ebnet doch auch noch andere Themen, mit denen sich die 137 Stimmberechtigten zu befassen hatten.

Simone Rufli

Ein wenig neidisch sei er, meinte Vizeammann Christian Fricker, als er die Zahlen von Frick mit jenen von Kaiseraugst verglich. Bis auf die Bevölkerungszahl ein Vergleich mit klaren Nachteilen auf Seiten von Frick. Sowohl bei den Steuereinnahmen wie beim Ertragsüberschuss schneidet Kaiseraugst um Längen besser ab. Immerhin konnte auch der Fricker Finanzminister über einen Gewinn berichten. Die Rechnung 2020 weist mit einem Ertragsüberschuss von 880 000 Franken ein deutlich besseres Ergebnis aus als budgetiert. Bei den Steuereinnahmen wurde das Budget gesamthaft um 710 000 Franken übertroffen und dank einer hohen Budgetdisziplin unterschritt der Nettoaufwand das Budget in fast allen Bereichen. Nur bei den Beiträgen an die Pflegefinanzierung wurde ein starker Anstieg gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. Weil das Projekt für die Sanierung des Schwimmbads Vitamare infolge deutlich höherer Baukosten abgebrochen wurde, wurden die aufgelaufenen Projektkosten von rund 446 000 Franken abgeschrieben und der Erfolgsrechnung belastet. «Diese Ausgaben sind nicht vergebens erfolgt. Es wurden wertvolle Erkenntnisse gewonnen, die bei einer späteren Planung von Nutzen sein werden», so Fricker.

Die langfristige Fremdverschuldung liegt seit mehreren Jahren unverändert bei 19 Millionen Franken. Weil der Gemeinde hohe Investitionen bevorstehen, die ohne Neuverschuldung nicht zu realisieren sind, wird der Gemeinderat die bereits mehrfach angekündigte Erhöhung des Steuerfusses zusammen mit dem Budget 2022 an der Winter-Gemeindeversammlung auf die Traktandenliste setzen.

Sowohl die Rechnung als auch die vier traktandierten Kreditabrechnungen wurden mit dem Segen der Finanzkommission von der Versammlung gutgeheissen.

Schulstrukturen
Unter dem Traktandum Verschiedenes informierte Gemeinderätin Susanne Gmünder Bamert über den Stand bei der Schulraumplanung. Eine Arbeitsgruppe habe die Masterplanung in Angriff genommen. «Derzeit wird die Machbarkeit verschiedener Varianten geprüft.» Das Gebäude der HPS, das mit Beginn der Sommerferien leer wird – die HPS zieht um nach Mumpf – werde von der Oberstufe und der Primarschule zwischengenutzt. «In Sachen neue Führungsstruktur sind wir planmässig unterwegs», so Gmünder Bamert, die als zuständige Schul-Gemeinderätin parallel zur Tätigkeit der Arbeitsgruppe an Sitzungen der Schulpflege teilnimmt, um wie sie sagte, «den Überblick zu bekommen». Ziel sei es, vor den Herbstferien zu informieren.

Gemeindeammann Daniel Suter informierte zum Thema regionaler Brunnenmeisterdienst. Ende Mai habe die eingesetzte Arbeitsgruppe der Gemeinde ihr Konzept vorgestellt. Abgerechnet würden die Grundleistungen pro Wasseranschluss, während Zusatzleistungen den Bestellern kostendeckend in Rechnung gestellt werden sollen. Die Anfang Jahr bereits angelaufene Zusammenarbeit mit Wittnau habe sich als positiv erwiesen, die Zusammenarbeit mit Oberhof, Wölflinswil, Gipf-Oberfrick und Oeschgen erfolgt im Frühling 2022.

Bereits traditionell schloss die Gemeindeversammlung mit einem Jahresrückblick in Bildern, aufgenommen und musikalisch untermalt von Paul Gürtler.


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