«Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist nicht krisentauglich»

  06.05.2021 Fricktal

Fricktaler Grossrätin reicht Interpellation ein

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Krisenfall mangelhaft ist. Das findet GLP-Grossrätin Béa Bieber. Mit einem Vorstoss im Aargauer Kantonsparlament will sie Verbesserungen erreichen.

Valentin Zumsteg

Geschlossene Grenzen zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz – so etwas hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben. Im vergangenen Jahr geschah aber genau dies. «In der Grenzregion am Oberrhein hat die Schliessung der Grenzen im Rahmen der Corona-Pandemie das tägliche Leben der Menschen erheblich beeinträchtigt und ein starkes Gefühl der Ohnmacht hervorgerufen», schreibt die Rheinfelder Grossrätin Béa Bieber in einer Interpellation, welche die GLP-Fraktion zusammen mit Andreas Meier (die Mitte, Klingnau) am Dienstag im Aargauer Kantonsparlament eingereicht hat.

«Ein Schock»
Nach Jahrzehnten ununterbrochener Bewegungsfreiheit in der Dreiländer-Region war die plötzliche Grenzschliessung ein Schock, hält Bieber fest. «Die letzten Monate haben gezeigt, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Normalfall gut funktioniert, dass sie aber nicht krisentauglich ist. Es gibt keine abgestimmten Pandemieund Katastrophenpläne und der Ernstfall wurde nicht ausreichend geübt», finden die Interpellanten. Auch fehle ein koordinierter mehrsprachiger Informationskanal im Krisenfall.

«In meiner Funktion als Vorstandsmitglied des Oberrheinrates ist es mir wichtig, dass Gespräche und Entscheide über die Landesgrenzen hinweg in jeder Lage geführt und gefällt werden», betont Bieber. Das Dreiland sei ein gewachsener Arbeits- und Lebensraum, welcher auch so behandelt werden müsse. «Aus erster Hand wissen wir, dass vor allem während des ersten Lockdowns hier nicht alles optimal funktioniert hat. Daraus müssen wir lernen», so Bieber.

Vorstösse auch in den beiden Basel
Die Interpellanten stellen der Regierung mehrere Fragen. Unter anderem wollen sie erfahren, welche Erkenntnisse sie im regionalen grenzüberschreitenden Kontext aus der Corona-Pandemie zieht und wie sie die mögliche Einführung eines trinationalen Krisenstabs beurteilt. Ähnliche Vorstösse sollen im Grossen Rat Basel-Stadt und im Landrat Basel-Land eingereicht werden.


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