Und senkt den Steuerfuss ein weiteres Mal. Runter auf 65 Prozent

Aus den Jahresrechnungen der Gemeinde Kaiseraugst resultieren seit Längerem beachtliche Überschüsse. Mit den aktuellen Reserven sei eine erneute Reduktion des Steuerfusses selbst in Zeiten wie diesen angezeigt, findet die Exekutive.

Ronny Wittenwiler

Nachdem vor einem Jahr der Steuerfuss bereits massiv gesenkt worden war, von 81 auf 70, soll es nun nochmals fünf Prozentpunkte runter gehen auf 65 Prozent. Sowas sucht man in den Niederungen der Fricktaler Steuerfüsse sonst vergebens.

Viel Geld auf der hohen Kante
Gemeindepräsidentin Françoise Moser, die im Hinblick auf die Budget-Gemeindeversammlung vom 25. November zu einer Medienorientierung geladen hatte, räumte ein, dass eine erneute Reduktion in der heutigen Zeit speziell anmuten möge. Doch es gibt Erklärungen dafür. Die Rechnung der Gemeinde schliesst seit Jahren jeweils mit einem grossen Überschuss ab. «Im Rechnungsjahr 2019 waren dies 6,8 Millionen Franken», heisst es etwa in der Botschaft und: «Für das Jahr 2020 zeichnet sich ab, dass wiederum mit einem besseren Ergebnis als budgetiert zu rechnen ist.» Das Eigenkapital aus Überschüssen sei inzwischen auf rund 27 Millionen Franken angewachsen, führt Moser aus, die aber gleichzeitig verdeutlicht, dass der Entscheid der nochmaligen Reduktion nicht einfach aus einer Laune heraus entstanden ist. «Natürlich bleiben wir erhöht wachsam», sagt sie, man habe nach wie vor vorsichtig budgetiert und die Folgen der Corona-Krise nicht ausser Acht gelassen. «Bei den natürlichen Personen ist ein Rückgang des Steuerertrags aufgrund eines möglichen Anstiegs von Kurzzeitarbeit und der beantragten Steuerfussreduktion berücksichtigt.» Zuversicht überwiegt jedoch: Die jüngsten Investitionen der Life Science- und Pharmabranche in den Standort Kaiseraugst – über 100 Millionen soeben der Firma DSM für ein Innovationszentrum – zeugten davon, dass diese Firmen hier am Standort festhielten, sagt Moser. In der Botschaft hält es der Gemeinderat abschliessend so: «Die Gemeinde Kaiseraugst ist dank hohem Eigenkapitalanteil gut aufgestellt und kann notwendige Investitionen tätigen und zugleich eine Steuerfussreduktion um 5 Prozent auf 65 Prozent für die kommenden drei Jahre in Betracht ziehen.» Zu den erwähnten «notwendigen Investitionen» gehören unter anderem der Neubau eines Doppelkindergartens am Wurmisweg sowie die Sanierung des Gemeindehauses, deren Kredite die Einwohnergemeindeversammlung im August gesprochen hatte.

Den Zugang zur Musik ermöglichen
Neben dem Budget stehen zwei Kreditbegehren auf der Agenda: Zum einen der Kredit in Höhe von 265 000 Franken für die Erstellung eines öffentlichen Spielplatzes im Wurmisweg-West und den jährlich wiederkehrenden Unterhalts- und Instandstellungskosten; zum anderen ein Kredit in Höhe von 219 000 Franken für das Klassenmusizieren in den Schuljahren 2021/22 bis 2026/27. Das Klassenmusizieren existiert in Kaiseraugst bereits seit 2005. In ihren Ausführungen machte die Gemeindepräsidentin deutlich, dass eine Fortführung des Projekts das Bekenntnis dafür sei, sämtlichen Schülerinnen und Schülern einen Zugang zur Musik ermöglichen zu können.

Zudem befindet der Souverän an der Gemeindeversammlung über eine neu ausgehandelte Leistungsvereinbarung mit dem Spitex-Verein Kaiseraugst. Bis anhin hat die Gemeinde Kaiseraugst das betriebliche Defizit beziehungsweise die Restkosten, welche nicht durch die Krankenkasse und /oder die Patienten getragen wurden, finanziert. Der Spitex-Verein hatte kein unternehmerisches Risiko zu tragen. «Mit der neuen Leistungsvereinbarung erhält der Spitex-Verein einen fixen Kostensatz pro Leistungseinheit (KLV-Stunde)», heisst es in der Botschaft. Der Kostensatz setze sich aus den kantonalen durchschnittlichen Vollkosten und der Kostenrechnungsauswertung des kantonalen Gesundheitsdepartements zusammen, hinzu komme ein Zuschlag von 18 Prozent für das Jahr 2021. Der Zuschlag solle den Eigenheiten des Spitex-Vereins Kaiseraugst Rechnung tragen. Der Vorstand des Spitex-Vereins habe dem Abschluss der neuen Leistungsvereinbarung zugestimmt, teilt der Gemeinderat mit.

Die Einwohnergemeindeversammlung Kaiseraugst wird am 25. November um 20 Uhr in der Turnhalle Dorf abgehalten.