Grosse Projekte stehen in Rheinfelden an

Die Stadt Rheinfelden will in den kommenden fünf Jahren über 80 Millionen Franken investieren. Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission setzt hier ein Fragezeichen.

Valentin Zumsteg

Es sind eindrückliche Zahlen, welche der Rheinfelder Aufgaben- und Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre zu entnehmen sind. Von 2021 bis 2025 soll die Einwohnergemeinde total 81,3 Millionen Franken investieren (die NFZ berichtete). Grosse Positionen sind die geplante Dreifach-Turnhalle im Engerfeld, die Neugestaltung des Bahnhofplatzes oder ein Parkhaus im Schiffacker. Als weitere Grossinvestitionen sind der Kauf und die Sanierung des Bahnhofsaals und die Sanierung der Schulanlage Robersten vorgesehen. Auch in die Fussball-Infrastruktur im Schiffacker soll investiert werden. Werden alle Projekte, die teilweise von der Gemeindeversammlung noch nicht abgesegnet sind, realisiert, dann sinkt das Nettoguthaben der Stadt von aktuell rund 68 Millionen Franken auf noch 17,5 Millionen Franken. Hier eingerechnet ist eine Senkung des Steuerfusses auf 2022 von heute 95 auf neu 90 Prozent. Diese Steuerreduktion müsste allerdings im Dezember 2021 erst noch von der Gemeindeversammlung bewilligt werden.

«Schwer zu realisieren»
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass häufig nicht alle geplanten Investitionen in der vorgesehenen Zeit umgesetzt werden konnten. Dies hält auch die Rheinfelder Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) in ihrem Kommentar zum Budget 2021 der Einwohnergemeinde fest: «Die GPFK beurteilt die Investitionsplanung 2021 als ambitiös. Die 5-Jahres-Investitionsplanung 2021-25 ist aus Sicht der GPFK schwer zu realisieren.» Nur wenige Grossprojekte werden dafür verantwortlich sein, ob die Realisierung im gewünschten Zeitraum möglich ist, schreibt die GPFK.

Weiter betont die Kommission, dass sie «die grossen Abweichungen zwischen den 5-Jahres-Investitionsplanungen im Budget 2020 und im Budget 2021 nicht nachvollziehen kann.» Sie schreibt dazu: «Als Folge des Budget-Gesprächs mit dem Stadtrat wird die GPFK mit der Finanzverwaltung sowohl diese Abweichungen als auch die damit zusammenhängende Realisierbarkeit analysieren.» Im Vorjahr prognostizierte die 5-Jahresplanung, damals noch ohne Reduktion des Steuerfusses um 5 Prozentpunkte auf 2022, ein Nettovermögen von gerade noch 1,8 Millionen Franken am Ende der Planungsperiode (Ende 2024). Jetzt ist bis Ende 2025, wie eingangs erwähnt, ein Nettovermögen von 17,5 Millionen Franken eingeplant. «Die Abweichung hängt unter anderem mit dem besseren Rechnungsabschluss 2019 zusammen», erklärt Jürg Gasser, Leiter Finanzen und Ressourcen bei der Stadt, gegenüber der NFZ.

Genügend Personal?
Die GPFK äussert sich ebenfalls zum Personalbestand der Stadt. Die geplante Aufstockung um netto 1,95 Vollzeitstellen im Jahr 2021 wertet die Kommission positiv. «Die GPFK stellt sich die Frage, ob die budgetierte Personalerhöhung und der damit geplante Personalbestand angesichts der wachsenden Bevölkerung und den daraus resultierenden Aufgaben – speziell im Bauwesen und bei den Sozialdiensten – als ausreichend zu beurteilen ist, um die Aufgaben adäquat und zeitnah zu bewältigen.»

Insgesamt beurteilt die GPFK die finanzielle Lage von Rheinfelden als hervorragend und robust. Sie unterstützt den Antrag des Stadtrates, das Budget 2021 mit einem unveränderten Steuerfuss von 95 Prozent zu genehmigen.