SP-Präsident sorgt für Kontroverse

Do, 08. Okt. 2020

Möhlins SP-Präsident Werner Erni sagte in einem NFZ-Interview, er hätte der Testplanung, so wie sie in Rheinfelden an der Gemeindeversammlung vorgebracht worden war, «vermutlich zugestimmt». An der Gemeindeversammlung in Möhlin habe er das nicht tun können – aufgrund der Art und Weise, wie der Gemeindeammann das Geschäft dort vorgebracht habe. Diese und weitere Aussagen des SP-Präsidenten sorgen für Kopfschütteln bei der IG pro Mittelschule. Die IG, die nun Unterschriften fürs Referendum sammelt, erklärt in einem offenen Brief an die Adresse von Erni: «Das Verhalten der SP Möhlin hat grossen Schaden angerichtet.» (nfz)


Offener Brief an SP-Präsident Werner Erni

IG pro Mittelschule Möhlin zum Interview mit Werner Erni, SP Möhlin, in der NFZ vom Freitag, 25.9.

Lieber Werner Erni
Wir haben deine Äusserungen und den von der SP Möhlin ins Spiel gebrachten Vorschlag für eine Mittelschule ganz auf Rheinfelder Boden mit Interesse verfolgt, fragen uns aber, weshalb dieser Vorschlag nicht bereits im Mitwirkungsverfahren oder im Vorfeld der Gemeindeversammlung eingebracht worden ist. Wir freuen uns aber, dass du das Referendum unterstützt und dass sich die SP Möhlin ebenfalls für den Mittelschulstandort Rheinfelden/Möhlin ausspricht.

Fakt ist: Es geht um eine Testplanung. Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Testplanung immer ergebnisoffen ist. Der Gemeinderat hat aus den Workshops auch die Anliegen der SP Möhlin mitgenommen – damit war sichergestellt, dass die von der SP Möhlin gewünschten Varianten im Rahmen der Testplanung geprüft worden wären. Weshalb also haben die Mitglieder der SP Möhlin die Testplanung und damit die Mittelschule dennoch versenkt?

Es ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar, dass dem Antrag in Rheinfelden «vermutlich zugestimmt» worden wäre, in Möhlin jedoch nicht. Denn in beiden Gemeinden war der Antrag im Wortlaut identisch – und entscheidend ist einzig der Wortlaut des Antrages.

Mit Blick auf die von der SP Möhlin vorgeschlagene Variante einer Mittelschule ganz auf Rheinfelder Boden müssen wir mit Sorge feststellen, dass die SP Möhlin ganz offensichtlich nicht die Interessen unserer Gemeinde wahrnimmt: Denn selbst wenn die Mittelschule auf dem Boden von Rheinfelden gebaut würde, hätte Möhlin den Grossteil der Lasten zu tragen – es wären vorwiegend unser Bahnhof, unsere ÖV-Linien und unsere Strassen betroffen.

Weshalb unsere Gemeinde diese Lasten tragen soll, ohne aber im Rahmen einer Testplanung mitreden und mitgestalten zu können, ergibt keinen Sinn. Und wir können auch nicht nachvollziehen, weshalb die SP Möhlin bereit ist, etliche Hektaren wertvollster Fruchtfolgeflächen auf Rheinfelder Boden zu opfern, damit kein Möhliner Kulturland – notabene keine Fruchtfolgeflächen – tangiert wird.

Wäre es nicht sinnvoller mit einer Testplanung zu ermitteln, wie die Mittelschule unter möglichster Schonung der vorhandenen Flächen gebaut werden könnte? Wir meinen: Ja! Genau darum haben wir das Referendum ergriffen.

Die SP Möhlin behauptet, die Annahme des Referendums öffne die Türe für eine vollständige Überbauung. Dies ist nicht richtig, es geht lediglich um eine Testplanung. Die notwendigen Einzonungen würden – soweit erforderlich – erst in einem weiteren Schritt folgen. Jede Einzonung müsste von der Gemeindeversammlung beschlossen werden. Wir halten fest, dass auch wir keinen übereilten Wohnungsbau unterstützen – aber wir möchten der Mittelschule eine Chance geben.

Das Verhalten der SP Möhlin hat grossen Schaden angerichtet. Ein ver- heerendes Signal wurde nach Aarau gesandt. Aarau hat keine Zeit, zuzuwarten. Der Entscheid muss 2021 fallen. Die Chancen für den Mittelschulstandort Rheinfelden/Möhlin sind nicht nur durch das Nein zur Testplanung an der Gemeindeversammlung selbst gesunken. Mindestens ebenso gewichtig ist, dass es die SP Möhlin verpasst hat, mit einem klaren Bekenntnis zur Testplanung und damit zur Mittelschule am Standort Rheinfelden/Möhlin, ein Zeichen zu setzen, dass auch die Bevölkerung in Möhlin in die Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder investieren will.

Wir hoffen, die SP Möhlin steht nun zu ihrem Wort und setzt sich für die Mittelschule und damit auch für die Interessen unserer Gemeinde ein. In diesem Sinne kann sie die Testplanung nur unterstützen – damit geprüft werden kann, wie die Mittelschule am Standort Rheinfelden/ Möhlin möglichst optimal und ressourcenschonend gebaut werden kann.

IM NAMEN DES VORSTANDS IG PRO MITTELSCHULE MÖHLIN, MARTIN FRANA

 

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