344 Unterschriften gegen 5G-Antenne

  30.10.2020 Gipf-Oberfrick

Gegen das Baugesuch von Swisscom und Sunrise für einen Antennentausch und eine Erweiterung der Anlage auf dem Dach der Meliofeed AG in der Bodenmatt formiert sich breiter Widerstand. Der Gemeinderat will am Montag über das weitere Vorgehen beraten.

Simone Rufli

Seit der Versteigerung der Frequenzen im Februar 2019 durch das Bundesamt für Kommunikation ist in der Schweiz der Ausbau des 5G-Netzes im Gang. Die Mobilfunkanbieter haben ihre Konzessionen für Millionenbeträge ersteigert, nun wollen sie das Netz ausbauen, insbesondere natürlich dort, wo der Kanton die Bewilligung zum Ausbau bereits erteilt hat, weil alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind, so wie das in Gipf-Oberfrick der Fall ist. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille.

Auf der anderen Seite formiert sich der Widerstand gegen die 5. Generation des Mobilfunks und zwar in allen Regionen der Schweiz, darunter in immer mehr Gemeinden des Fricktals (die NFZ berichtete). Überall im Land bilden sich Bürgerkomitees, die sich gegen 5G-Antennen und deren Strahlung zur Wehr setzen. Ende 2019 waren gleich fünf Volksinitiativen mit unterschiedlichem Inhalt in Vorbereitung. Zwei der fünf Komitees sammeln bereits Unterschriften, drei Initiativen sind in Ausarbeitung. Die Diskussionen reichen von mehr Mitsprache, über Fragen der Haftung bei Schäden durch die Strahlung bis zu einem 5G-Moratorium. Eine von vielen Forderungen ist, dass die Gemeinden das letzte Wort darüber haben sollen, ob und wo Antennen errichtet werden dürfen.

Bevölkerung will mitreden
Dieses Mitspracherecht fordern auch 344 Einwohnerinnen und Einwohner rund um Einsprecher Peter Rickenbach für das Gemeindegebiet von Gipf-Oberfrick. Rickenbach hat innert kürzester Zeit rund zehn Prozent der Dorfbevölkerung für seine Einsprache gewinnen können. Mit ihrer Unterschrift verlangen die Gipf-Oberfricker unter anderem eine neutrale Nachmessung der Strahlung der bereits bestehenden Antenne auf dem Landi-Gebäude – analog den Forderungen von Einsprechern in Rheinfelden. Auch soll die bereits vorliegende Bewilligung des Kantons betreffend 5G-Antenne auf dem Meliofeed-Siloturm hinterfragt werden.

Mit der grossen Zahl an Unterschriften wollen die Einwohner aufzeigen, wie gross die Sorge um die Gesundheit von Mensch, Tier und Natur in der Bevölkerung ist, wie Peter Rickenbach zu Beginn der Sammelaktion betonte. Einspracheberechtigt waren auch Einwohnerinnen und Einwohner aus Frick, die eine persönliche Betroffenheit nachweisen können. Im Fall von 5G-Antennnen wird diese Betroffenheit durch einen Radius von 800 Meter rund um das Bauobjekt festgelegt.

Der Gemeinderat von Gipf-Oberfrick wird sich an seiner nächsten Sitzung mit den Einwendungen befassen. «Bis Ende Woche werden alle Einwendungen auf der Verwaltung eingetroffen sein, so dass wir an der nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen beraten können», erklärte Gemeindeschreiber Urs Treier auf Anfrage. Grundsätzlich, so Treier, habe die Gemeinde keine Handhabe, wenn die baurechtlichen Aspekte wie Höhe, Zonenkonformität, Ortsbildschutz den Vorschriften entsprechen. Die Zuständigkeit betreffend Strahlung liege bei der Fachstelle des Kantons. «Doch wir werden sehen, was wir machen können.» Wie bei jedem anderen Baugesuch kann die Bauherrschaft zu den Einwendungen Stellung beziehen. Dass sich die Streitpunkte im Rahmen einer Einwendungsverhandlung beilegen lassen, scheint in diesem Fall zu optimistisch. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Antennenbetreiber den Rechtsweg beschreiten werden. Gut möglich, dass am Ende das Bundesgericht ein Grundsatzurteil fällen muss.

Erinnerungen an die Entwicklung und Einführung von 3G vor bald 20 Jahren werden wach. Bereits damals waren die Mobilfunkanbieter stark unter Druck geraten. Was unter anderem dazu geführt hat, dass die Anbieter sich bei Baugesuchen auf die gemeinsame Nutzung von Antennenstandorten einigten. Dass auch jetzt Lösungen gefunden werden, scheint im Interesse aller zu liegen: Gemäss einer Erhebung aus dem Jahr 2018 besitzen 92 Prozent der Erwachsenen in der Schweiz mindestens ein Smartphone (Quelle: Deloitte Global Mobile Consumer Survey 2018).


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