Viel Zustimmung und eine Rücktrittsankündigung

  29.09.2020 Gipf-Oberfrick

Gipf-Oberfrick sagt Ja zur neuen Reservoirkammer

Trotz Maskenpflicht haben am Freitagabend von den 2604 Stimmberechtigten in Gipf-Oberfrick 142 an der Gemeindeversammlung teilgenommen.

Simone Rufli

Die bald 100-jährige Trinkwasserkammer beim Wasserreservoir Langenwied ist undicht und muss dringend saniert werden (die NFZ berichtete). Angesichts des hohen Alters und gestützt auf drei von einem Ingenieurbüro ausgearbeiteten Varianten, schlug der Gemeinderat am Freitagabend einen Neubau mit gleichzeitiger Erweiterung des Volumens vor. Die Kosten dafür liegen bei knapp einer Million Franken. Mit dem neuen Fassungsvermögen von 1300 m3 sei die Versorgungssicherheit des Dorfes damit aber bis zu 4500 Einwohnern gewährleistet (Stand per 31. Dezember 2019: 3649), betonte der zuständige Gemeinderat Georg Schmid und er versicherte: «Trotz der hohen Investition ist eine Erhöhung des Wasserzinses nicht notwendig.» Der Souverän stimmte dem Antrag mit grossem Mehr zu.

Knapp eine Million Franken Ertragsüberschuss weist auch die von der Versammlung genehmigte Rechnung 2019 aus. Mehr Steuereinnahmen aufgrund von hohen Nachträgen aus den Vorjahren sowie zusätzliche Einwohner trugen massgeblich zum Ertragsüberschuss von 960 000 Franken bei. Was die Schulden betrifft, so liegen sie trotz laufender Investitionstätigkeit bei moderaten 2 Millionen Franken. Erschliessungen und Bautätigkeit beschäftigen die Gemeinde zurzeit aber stark. «Grössere Investitionen stehen an und so werden auch die Schulden wieder steigen», gab Roger Merkle, Ressortchef Finanzen zu bedenken.

Zustimmung zur «Rössliwiese»
Eine Entwicklung, die die Finanzkommission veranlasste, beim Traktandum «Rössliwiese» zum Sparen zu mahnen. Nachdem das Projekt an der letzten Versammlung zur Redimensionierung zurückgewiesen worden war, gaben auch die abgespeckten Pläne zu reden. Die Finanzkommission stellte das Projekt grundsätzlich in Frage. Fiko-Präsident Christoph Zehnder empfahl der Versammlung, den Kreditantrag von 30 000 Franken für die Errichtung einer öffentlichen Allmend abzulehnen. «Es ist ein Projekt der Kategorie nice to have und eine Investition, die nicht notwendig ist», so Zehnder. Eine Mehrheit der Versammlungsteilnehmer sah das anders und genehmigte den Kreditantrag. Wohl nicht zuletzt deshalb, weil sie mit der Umgestaltung der «Rössliwiese» dem letzten Willen von Eigentümer «Josi» Hürzeler nachkommen wollten. Bis im nächsten Sommer soll die Wiese nun der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Ohne Diskussion durchgewunken wurden der Kredit von 420 000 Franken für die Sanierung der Müligass sowie die beiden Einbürgerungen.

Überweisungsantrag abgelehnt
In der abschliessenden Umfragerunde stellte Peter Schraner von der «IG pro Oberstufenstandort Gipf-Oberfrick» den Antrag, dass der Gemeinderat den Vertrag für die Kreisschule Thierstein an der Gemeindeversammlung vom November traktandieren und zur Abstimmung vorlegen soll. Gegenstand des Vertrags: die Zusammenarbeit der Oberstufen Wegenstettertal und Gipf-Oberfrick zu einem gemeinsamen Schulstandort.

Zur Erinnerung: Der Gemeinderat von Wegenstetten ist im Mai 2019 an die Gipf-Oberfricker Gemeindebehörde herangetreten und hat um Prüfung einer Schulzusammenarbeit bei der Oberstufe gebeten. Wegenstetten ist Standortgemeinde der Kreisschule Wegenstetten-Hellikon mit Sek- und Realschülern aus der eigenen Gemeinde, aus Hellikon, Zeiningen und Zuzgen aber ohne Möhlin. Dies nachdem Möhlin im Juni 2017 den bestehenden Vertrag kündigte, was zur Folge hatte, dass die Kreisschule Wegenstettertal nicht mehr genügend Schüler vorweisen kann und der Schulstandort somit gefährdet ist. Rettung hätte die Zusammenarbeit mit Gipf-Oberfrick bringen sollen.

Namens der IG verlangte Schraner, dass der Gemeinderat Gipf-Oberfrick bei den anderen beteiligten Gemeinden (Oberhof, Wölflinswil und Wittnau) darauf hinwirkt, dass diese das Projekt ebenfalls der Winter-Gemeindeversammlung unterbreiten. Zu diesem Antrag war es gekommen, weil die geplante Zusammenarbeit von Wittnau bisher blockiert wurde. Regine Leutwyler erklärte, dass auch die anderen Gemeinden der Anfrage aus Wegenstetten eher skeptisch gegenüberstanden und auch das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) den Zusammenschluss mangels Synergien und geographischer Verbundenheit nicht unterstützen könne. Den Einwand, Gipf-Oberfrick müsse Wegenstetten helfen, weil man unlängst selbst Schüler aus anderen Gemeinden gesucht habe, liess Gemeinderätin Verena Buol nicht gelten: «Wir haben Partner gesucht, die Schüler zu uns schicken. Wegenstetten will keine Schüler abgeben, sondern nur einen gemeinsamen Schulstandort.» Der Gemeinderat sei nicht bereit, dafür einen Partner wie Wittnau zu verlieren. Der Überweisungsantrag wurde mit 53 Ja- gegenüber 61 Nein-Stimmen abgelehnt. Somit werden von Seiten des Gemeinderats Gipf-Oberfrick keine weiteren Anstrengungen mehr unternommen.

Trotz fortgeschrittener Stunde und Maskenpflicht war das Interesse an den anschliessenden Informationen zu Tempo 30 und zur Vertragsverlängerung Jurapark Aargau gross. Beide Geschäfte werden der kommenden Gemeindeversammlung vom November unterbreitet. Die von Gemeinderat und Verkehrskommission unterstützte und im Fachgutachten empfohlene flächendeckende Einführung von Tempo 30 wurde bereits am Freitagabend wieder kontrovers und emotional diskutiert.

Regine Leutwyler tritt ab
Schliesslich nutzte Gemeindeammann Regine Leutwyler die Rubrik Informationen, um mitzuteilen, dass sie ihr Amt Ende 2022 niederlegen und für die neue Amtsperiode 2022- 2025 nicht mehr kandidieren wird. Regine Leutwyler gehört dem Gemeinderat seit 2002 an und steht dem Rat als Ammann seit 2014 vor. Die anderen Gemeinderäte, Georg Schmid, Jos Bovens, Roger Merkle und Vreni Buol, stellen sich im Herbst 2021 wieder zur Wahl.


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