Möhlin sagt Nein zur Testplanung für das Gebiet beim Bahnhof

Do, 03. Sep. 2020

Knapper Entscheid in Möhlin: Mit 133 Ja zu 147 Nein lehnte die Möhliner Einwohnergemeindeversammlung vom Donnerstagabend die Testplanung für das Gebiet beim Bahnhof ab. Rheinfelden sagte hingegen klar Ja.

Die Möhliner Einwohnergemeindeversammlung lehnte am Donnerstagabend den Kredit von 160 000 Franken für die Testplanung für das Gebiet beim Bahnhof Möhlin ab. Der Entscheid fiel mit 133 Ja zu 147 sehr knapp aus. 302 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger besuchten die Versammlung in Möhlin. Die Diskussion sowie die anschliessende Abstimmung zu diesem Geschäft nahmen nahezu zwei Stunden in Anspruch.

Für einen Kompromiss waren die Möhliner Stimmbürger nicht zu haben. Bevor sie den Kredit für die Testplanung bachab schickten, hatten sie bereits einen Antrag der Grünen auf Rückweisung des Geschäfts deutlich abgelehnt. Abgelehnt wurde auch ein Änderungsantrag der SP. Die Partei verlangte, man möge bei einer allfälligen Testplanung eine dritte Variante prüfen: Den Bau der Kantonsschule ohne zusätzlichen Wohnraum. Mit 160 zu 59 Stimmen wurde dieser Antrag abgelehnt. SP und Grüne, die im Gegensatz zu den Bürgerlichen der Testplanung kritisch bis ablehnend gegenüberstanden, dürften mit dem Nein zu ihren Anträgen nur kurz enttäuscht gewesen sein, zumal die Versammlung gleich darauf das ganze Geschäft versenkte.

In Rheinfelden gab es ein anderes Resultat. Nach kontroverser, aber relativ kurzer Diskussion genehmigten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dort mit deutlichem Mehr ihren Kredit von 160 000 Franken für die Testplanung. Ein Rückweisungsantrag der Grünen hatte in Rheinfelden keine Chance, er wurde mit grossem Mehr abgelehnt. Die SP stellte drei Zusatzanträge, die eine ergebnisoffene Planung, beide Geschlechter in jedem der drei Planungsteams und die Prüfung von gemeinnützigem Wohnraum verlangten. Alle drei wurden ebenfalls abgelehnt. An der Versammlung in Rheinfelden, die bereits um 21.15 Uhr zu Ende war, nahmen 124 der 7609 Stimmberechtigten teil.

Wie es nun weitergehen soll, müssen die beiden Gemeinden zusammen mit dem grössten Grundeigentümer im Gebiet, der Schweizer Rheinsalinen AG, prüfen. (vzu/rw)

Ausführlicher Bericht in der NFZ vom Dienstag. 

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Vor ca 20 (vielleicht 30) Jahren haben Mario Strähl und ich (er damals SP-Gemeinderat und ich Präsident der SP Möhlin) im damaligen Jägerstübli über ein mögliches Gymnasium im Fricktal nachgedacht. Und wir haben dies ausgeheckt: Staatsvertrag mit Baden-Württemberg und grenzübergreifendes Gymnasium in Rheinfelden. Alte Idee. Auch heute noch ein echter Paradigma-Wechsel.

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