Aargau mit hohem Überschuss

Di, 24. Mär. 2020

Die Jahresrechnung 2019 des Kantons schliesst mit einem Überschuss von 228,5 Millionen Franken. Dieses gute Ergebnis ist vor allem auf höhere Steuereinnahmen von 98 Millionen Franken und auf eine doppelte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von zusätzlich 52 Millionen Franken zurückzuführen. Zudem wurden in verschiedenen Aufgabenbereichen, insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Bildung, das Budget teilweise deutlich unterschritten. Landammann und Finanzdirektor Markus Dieth: «Wir können das dritte Jahr in Folge ein ausgezeichnetes Ergebnis vorweisen. Die Finanzierungslücke kann damit aus heutiger Sicht geschlossen und die Haushaltsanierung abgeschlossen werden». Ursprünglich plante der Regierungsrat, aufgrund der aktuell bereits bestehenden Ausgleichsreserve von rund 255 Millionen Franken den gesamten Überschuss für die Schuldenreduktion zu verwenden. Die massiven volkswirtschaftlichen und fiskalischen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie erfordern jetzt aber andere Prioritäten. Daher beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den gesamten Überschuss der Ausgleichsreserve zuzuweisen. Damit können die Mittel zur Abfederung der Auswirkungen der Massnahmen bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie auf die Aargauer Bevölkerung und die Aargauer Wirtschaft eingesetzt werden. (nfz)

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