Ich möchte Sie, liebe Stimmbürgerinnen und -bürger von Rheinfelden, auf diesem Weg informieren, dass ich beabsichtige, an der kommenden Gemeindeversammlung einen Antrag auf Abänderung des Verpflichtungskredits für die Dreifachturnhalle zu stellen.

Das zur Abstimmung gelangende Siegerprojekt für die Dreifachturnhalle ging aus einem Gesamtleistungswettbewerb hervor, bei welchem die Teilnehmer einen Fixpreis offerieren mussten. Deshalb steht neben dem Preis für das vorgesehene Provisorium auch der nach wie vor gültige Fixpreis für das Gesamtprojekt mit Einstellhalle fest. Unter diesen Voraussetzungen könnte die Gemeindeversammlung im Sinne einer Ausnahme bei einem entsprechenden Antrag direkt den Bau der Dreifachturnhalle mit Tiefgarage beschliessen; es wäre also keine Rückweisung erforderlich.

Die Mehrkosten für die Tiefgarage mit 63 Parkplätzen würden 1,71 Millionen Franken betragen. Dies ergibt einen äusserst günstigen Preis von gerundet 27150 Franken pro Parkplatz. Dieser vorteilhafte Preis hat zumindest nach meinen Berechnungen folgende Konsequenzen: Einerseits wäre das Einsparungspotential durch das ebenfalls mit Kosten verbundene Provisorium im Falle einer späteren Verlegung der Parkplätze in das angedachte Parkhaus beim Schiffacker eher gering. Andererseits würde ein nachträglicher Bau der Tiefgarage auf dem Schulareal zu beträchtlichen Mehrkosten führen.

Die Stadt hat mich auf entsprechende Anfrage hin ausgesprochen transparent informiert, wofür ich mich an dieser Stelle sehr bedanke. Umgekehrt habe auch ich den Gemeinderat über den vorgesehenen Abänderungsantrag und die dazugehörige Argumentation transparent orientiert. Mir ist wichtig, dass bei diesem wichtigen Geschäft niemand mit überraschenden Argumenten konfrontiert wird. Bei dem von mir vorgesehenen Abänderungsantrag geht es nicht um Sieg oder Niederlage, sondern einzig und alleine um die Frage der besten Lösung. Diese Frage gilt es an der Gemeindeversammlung auszuloten. Ich sehe der sicher anspruchsvollen, aber sehr wichtigen Diskussion an der Gemeindeversammlung über diese wesentliche Frage mit grosser Neugierde entgegen.

Vorbehältlich, dass bis kommenden Mittwoch nicht überraschend noch ein schlagendes Argument dagegen auftauchen sollte, werde ich anlässlich der Gemeindeversammlung den Abänderungsantrag einbringen, dass der Gemeinderat von Rheinfelden zu ermächtigen sei, die Dreifachturnhalle mit Tiefgarage zu bauen und entsprechend gegenüber dem Antrag des Gemeinderates ein um 1,71 Millionen Franken höherer Verpflichtungskredit von 16,37 Millionen Franken für den Bau der Dreifachturnhalle zu sprechen sei.

MARKUS TROTTMANN, ADVOKAT, RHEINFELDEN