Lebhafte Diskussionen an der Gemeindeversammlung in Stein

Alle Anträge des Steiner Gemeinderates wurden angenommen, einer allerdings erst nach lebhaften Diskussionen und denkbar knapp.

Birke Luu

Von den anwesenden 105 stimmberechtigten Einwohnern Steins war die Mehrheit wohl eindeutig wegen Traktandum sechs zur Gemeindeversammlung in den Saalbau gekommen: dem Verpflichtungskredit für die Fahrradverbindung zwischen den Bahnhöfen Stein und Bad Säckingen. Schon bei der letzten Wintergemeinde war diese Veloroute Thema gewesen, damals jedoch zurückgewiesen worden. Es sollten noch alternative Routenführungen geprüft werden, welche nicht durch das Dorfzentrum führen. Dies war im letzten halben Jahr geschehen und der Gemeinderat hatte sein Fazit aus dem Vergleich der verschiedenen Alternativvorschläge gezogen. Nun stand also die von ihm präferierte Streckenführung erneut zur Abstimmung. Dabei blieb der Gemeinderat beim Vorschlag der ursprünglichen Route, da sie für ihn die sinnvollste, kürzeste und schnellste Verbindung der beiden Bahnhöfe darstellte: vom Bahnhof Stein über den Friedhofweg, die Schulstrasse und die Rheinbrückstrasse via Holzbrücke nach Bad Säckingen. Als Ergänzung dieses Vorschlags soll allerdings zusätzlich die Nutzung der Schaffhauserstrasse für Velofahrer zwischen Bahnhofweg und Fridolinsbrücke verbessert werden.

Dieser Routenvorschlag samt Ergänzung stand zur Abstimmung und sorgte wie auch schon bei der letzten Gemeindeversammlung oder der vorausgegangenen Informationsveranstaltung für äusserst lebhafte Diskussionen. Die Abstimmung erfolgte dann, wie beantragt, geheim. Mit 52 Ja-Stimmen (bei 49 Nein-Stimmen) wurde schliesslich der vom Gemeinderat beantragte Verpflichtungskredit über 350 000 Franken für die Fahrradverbindung entlang der vorgeschlagenen Strecke denkbar knapp angenommen. Da nur 105 von insgesamt 1590 Stimmberechtigten anwesend waren, unterliegen allerdings alle Abstimmungen dieses Abends dem fakultativen Referendum. So bleibt also abzuwarten, ob hier schon die letzte Entscheidung getroffen wurde oder ob bald alle Stimmberechtigten nochmals zur Urne gebeten werden.

Allen anderen Anträgen des Gemeinderates wurde sowohl von den Einwohnern als auch von den Ortsbürgern ohne grosse Diskussion zugestimmt. Damit wurden weitere drei Verpflichtungskredite angenommen: einer für die Projektierung des Schulhaus-Umbaus inklusive Sanierung und Erweiterung (153000 Franken), einer für die Erschliessung der «Zürcherstrasse Süd» (405000 Franken) und einer für die Umsetzung der Massnahmen aus dem Verbands-Entwässerungsplan VGEP (215000 Franken). Nach guten zweieinhalb Stunden endete die Sommergemeinde dann mit dem neu initiierten Grillabend.