Parteiversammlung befürwortet Zusatzkredit

Als Auftakt der diesjährigen Generalversammlung der CVP Stadt Rheinfelden hat Stadtrat Dominik Burkhardt das Integrationsprojekt «mit.dabei Fricktal 2.0» vorgestellt. Das neue Angebot soll ab Anfang 2020 aufgebaut werden, welches erfreulicherweise von rund 21 Gemeinden mitgetragen wird. Das ursprünglich geplante Referat über das neue Alterskonzept konnte leider nicht präsentiert werden. «Der Stadtrat hat dieses wichtige Konzept noch nicht verabschiedet, was wir sehr bedauern», schreibt die CVP in einer Medienmitteilung.

Im Zusammenhang mit den Traktanden der Gemeindeversammlung wurde das sehr gute Jahresergebnis der Rechnung 2018, welche durch zwei wesentliche Faktoren erzielt wurde, erläutert. Erstens lag der Fiskalbetrag bei den Firmen gut 88 Prozent über dem Budget (Nachzahlungen aus vergangenen Jahren sowie höhere Steuerrechnungen von mehreren Firmen) und zweitens ergaben sich Abweichungen durch noch nicht abgerechnete oder getätigte Investitionen.

Mit einem knappen Ja stimmte die CVP für den Zusatzkredit des neuen Rheinstegs. Folgende Gründe haben die Versammlung dazu bewogen: der Rheinsteg sei ein Leuchtturmprojekt für die Gemeinde, zudem kann man es sich mit der heutigen Finanzlage gut leisten und man fühle sich gegenüber Badisch Rheinfelden auch ein wenig verpflichtet, nachdem diese schon zweimal dem Neubau zugestimmt haben.

Als Höhepunkt des abwechslungsreichen Abends wurden zwei langjährige Mitglieder mit einer kleinen Präsentation ihrer politischen Arbeit gewürdigt. «Während vieler Jahre hat unser ehemaliger Stadtrat Werner Hassler grossartige Arbeit vor allem im Hintergrund geleistet und an folgenden Projekten unter anderem mitgewirkt: Gründung Kreisschule Unteres Fricktal, Zusammenführung der Regionalpolizei Unteres Fricktal, Nachtbus von Basel ins Fricktal, Halt des Flugzuges in Rheinfelden und noch vieles mehr.»

Ebenfalls feierlich verabschiedet wurde unser Präsident der Stadtpartei und ehemaliger Grossrat, Patrick Burgherr. «Auch er war über viele Jahre ein engagierter Politiker, der sehr viel Zeit in diese freiwillige Tätigkeit investiert hat. Beiden gilt ein herzliches Dankeschön.» Im Anschluss wurde Dieter Frei neu in den Vorstand gewählt. Neue Präsidentin ist Sandra Frei. (mgt)