Littering Busse von 300 Franken

Do, 16. Mai. 2019

Bericht aus dem Grossen Rat

Am Dienstag traf sich der Grosse Rat zu einer Morgensitzung, die unüblicherweise von 8.30 bis 10.45 Uhr stattfand, da sich die Grossrätinnen und Grossräte am Nachmittag auf die Fraktionsausflüge begaben.

Die SVP forderte mit einem Antrag, dass die Tarifierung der Pflegeheimfinanzierung dringlich diskutiert wird. Denn das Bundesgericht hat entschieden, dass Pflegeheime keine Defizite machen dürfen und die Tarife so festzusetzen sind, dass die Kosten gedeckt werden. Der Regierungsrat plant nun per 2020 die Anhebung der Tarife und orientiert sich dabei an den teuersten Tarifen im Kanton. Dadurch verlieren teure Pflegeheime den Anreiz, effizienter zu werden und die heute effizienten Pflegeheime erwirtschaften einen Gewinn aus Steuergeldern. Für die Gemeinden fällt…

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«Grossbrand verhindert»

Bei Renovationsarbeiten an einem Bauernhaus in Möhlin brach Feuer aus. Richard Urich, Kommandant der Feuerwehr, findet deutliche Worte: «Nur ein frühes Erkennen und Alarmieren hat der Feuerwehr die Chance gegeben, das Ereignis zeitnah unter Kontrolle zu bringen und einen Grossbrand zu verhindern.»