GV Stein: Rückweisungsantrag will andere Streckenführung

Der vom Gemeinderat modifizierte Antrag zur Einrichtung einer Veloverbindung zwischen den Bahnhöfen Stein und Bad Säckingen für 350 000 Franken kam beim Souverän nicht durch: Ein Rückweisungsantrag fordert eine bessere Streckenführung, was eine knappe Mehrheit an der Gemeindeversammlung vom Freitagabend besiegelte.

Paul Roppel

Schon an der in Bad Säckingen stattgefundenen Informationsversammlung, die vorwiegend von Interessierten aus Stein besucht worden war, gab es angeregte Diskussionen zum geplanten grenzüberschreitenden Vorhaben. Die Bahnhöfe vom deutschen Bad Säckingen und dem schweizerischen Stein sollen nämlich mit einer durchgehend einheitlich gestalteten Veloverbindung vernetzt werden. In einer zweiten Phase ist sogar ein gemeinsames Veloverleihsystem angedacht worden, was das ganze für Pendler und Touristen noch attraktiver machen sollte.

Auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung von Stein stand der Verpflichtungskredit von 350 000 Franken für die Einrichtung des Veloweges, wo schwergewichtig 220 000 Franken für die Erstellung der Infrastruktur und Baumassnahmen zu Buche schlagen.

Mit Interreg-Förderung subventioniert
Dieses Haupttraktandum brachte eine beachtliche Zahl von 111 Personen (von den total 1583 Stimmberechtigten) in den Saalbau. «Die Aktivitäten waren schon 2016, ein Jahr vor meinem Eintritt in den Gemeinderat gestartet worden», verriet Hansruedi Schlatter der NFZ, der das gewichtige Projekt im Detail vertrat. Initiiert wurde das Unterfangen im Rahmen der IBA Basel 2020-Projektgruppe «Aktive Bahnhöfe», wo 17 Gemeinden zusammenarbeiten. Zudem wurden im Rahmen der Interreg-Förderung bereits 100 000 Franken an Subventionen gutgesprochen.

«1200 Fussgänger und 500 Velos passieren täglich die Holzbrücke», betonte Schlatter und wies darauf hin, dass der Pendlerverkehr extrem wachsen werde. 2500 motorisierte Pendler und 500 per öffentlichen Verkehr zählt das Sisslerfeld täglich. Deshalb müssten die Arbeitsstätten Novartis und Sisslerfeld an die Bahnhöfe angebunden werden.

Mehrheitlich kritische Stimmen
Aufgrund der Diskussionen während der Informationsversammlung und der Rückmeldungen der Ortsparteien hat der Gemeinderat seinen Antrag modifiziert und auf das ursprünglich vorgesehene Vortrittsrecht für Velofahrer verzichtet. Aber das genügte vielen Votanten, hauptsächlich Gegnern, während der halbstündigen energischen Diskussion noch nicht. Sie kritisierten insbesondere das skrupellose und egoistische Verhalten vieler Velofahrer, was für Fussgänger und Kinder besonders auf der Holzbrücke und im Bereich der Schulstrasse lebensgefährliche Ausmasse annehme.

Marc Kaufmann stellte einen Rückweisungsantrag, wonach die neuralgischen Punkte eliminiert und die Streckenführung überdacht werden sollten, was mit 47 Ja- gegen 38 Nein-Stimmen besiegelt wurde. Unsicher ist nun, ob bei der nächsten Vorlage die Subvention noch Gültigkeit hat. Gemeindeammann Beat Käser zeigte die Auswirkungen des Finanzausgleichs auf, wo Stein immer stärker zur Kasse gebeten wird. Das Budget 2019 rechnet noch mit einem Überschuss von knapp 45 000 Franken bei unverändertem Steuerfuss von 92 Prozent.

Dorfpolitik beleben

Die Gemeinde Stein zählt 3171 Einwohner, darunter sind 1270 Ausländer. Sie sollen am Dorfleben teilnehmen, auch an der Gemeindeversammlung, wozu sie der Gemeinderat diesmal in öffentlichem Aufruf eingeladen hat. «Wir werden dies wiederholen», sagte Ammann Beat Käser, obwohl nur sechs Personen davon Gebrauch machten. Sie waren ebenfalls zum Apero nach der Versammlung eingeladen worden.
Gerademal elf Ortsbürger (von 52) – die typisch die Ortsnamen Brogli, Hofmann, Ritter und Rohrer vertreten – hakten die Traktanden der Ortsbürgerversammlung ab. Im Zentrum standen Aktivitäten, welche ihre Versammlung aufwerten sollen. So wurde auch ein Betrag von 6000 Franken für ein Ortsbürgertreffen genehmigt. «Wir schreiben rund 160 Ortsbürger aus aller Welt dazu an», informierte Kurt Hofmann, der mit Esther Ritter den Tag organisieren wird. (pro)