Nicht zur Einsprache legitimiert

  28.06.2018 Möhlin

Erfolglose Beschwerde vom Ryburger Club gegen Abbruch

Auf die Einsprache des Ryburger Clubs gegen den geplanten Abbruch der Liegenschaft an der Ryburgerstrasse 32 wird nicht eingetreten.

Ronny Wittenwiler

«Schützenswert oder nicht?» So titelte die NFZ vergangene Woche; im Fokus ein Gebäude, für dessen Erhalt sich Beat Waldmeier stark gemacht hat. Waldmeier reichte beim Gemeinderat Möhlin Einsprache gegen den geplanten Abbruch ein – er zeichnete das Papier im Namen des Ryburger Clubs, den er präsidiert (die NFZ berichtete).

Einsprache nicht gültig
Nun ist klar: Das Unterfangen, den Eigentümer am Abbruch des Gebäudes zu hindern, läuft ins Leere. Der Ryburger Club ist nicht zur Einsprache legitimiert. So sieht es die Rechtsordnung vor. Das bestätigt Gemeinderat Markus Fäs und verweist in diesem Zusammenhang auf das Verbandsbeschwerderecht. «Der Kanton führt eine Liste mit beschwerdeberechtigten Organisationen.». Zu finden ist diese auf der Webseite beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Unter dem Stichwort «Verbandsbeschwerde» steht dort, dass «gesamtkantonale Organisationen» unter gewissen Voraussetzungen Einwendungen und Beschwerden erheben können, wenn es etwa um Anordnungen im Bereich des Natur- und Heimatschutzes geht oder um Entscheide über die Errichtung und Änderung von Bauten und Anlagen. Der Ryburger Club ist keine gesamtkantonale Organisation, steht auch nicht auf besagter Liste.

Nicht bloss gegen den Abbruch reichte der Club Einsprache ein, ebenso verlangte er Mitspracherecht bei der Mitgestaltung des Projekts. In der Einsprache zuhanden des Gemeinderats, mit Kopie an den Heimatschutz, wurde bemerkt: «Die Erstellung eines modernen Neubaus mit Flachdach und grossen Fensterfronten zerstört das jetzige Ortsbild massiv.»

Die Reaktionen
Eigentümer Roland Häsler, der sich über die Einmischung eines Vereins irritiert zeigte, sagt zur NFZ: «Das Nichteintreten auf die Einsprache ist richtig. Wenn aber ein Verein wie der Ryburger Club ein Anliegen hat und etwas bewegen will, wäre es schön, man würde miteinander das Gespräch suchen. Vor allem, wenn man sich doch gegenseitig kennt. Reden miteinander kann man immer.» Man nehme den Entscheid zur Kenntnis und wolle diesen nun so stehen lassen, sagt derweil Waldmeier vom Ryburger Club. «Wir haben uns aber gefreut, dass wir trotzdem beim Gemeinderat zu einer Anhörung eingeladen wurden.» Diese ging vergangene Woche über die Bühne. «Sie verlief sehr positiv», sagt Fäs, der dazu eingeladen hatte. Roland Häsler, der das Haus durch einen viergeschossigen Neubau ersetzen möchte, hat signalisiert, der Kantonsarchäologie Hand bieten zu wollen, falls schützenswerte Elemente im Rahmen der Bauarbeiten zum Vorschein kämen. «Diesem Wunsch verschliesse ich mich nicht.»


Image Title

1/10

Möchten Sie weiterlesen?

Ja. Ich bin Abonnent.

Haben Sie noch kein Konto? Registrieren Sie sich hier

Ja. Ich benötige ein Abo.

Abo Angebote