FDP wird kein Referendum ergreifen

  19.06.2018 Rheinfelden

Im Nachgang zur Einwohnergemeinde-Versammlung in Rheinfelden wird es wahrscheinlich zu keinem Referendum kommen. Die Versammlung hatte am vergangenen Mittwoch den Dienstbarkeitsvertrag mit der Holcim AG zum geplanten Kiesabbau im Gebiet «Grossgrüt» knapp mit 170 Nein zu 165 Ja abgelehnt. Die FDP und die SVP liessen danach offen, ob sie gegen diesen Entscheid das Referendum ergreifen wollen. Jetzt ist klar, dass die FDP nicht aktiv wird: «Wir würden ein Referendum unterstützen. Wir werden es aber nicht selber ergreifen», erklärt FDP-Präsident Christoph von Büren. Er geht davon aus, dass damit das Thema vom Tisch ist und der «Zufallsentscheid», wie er ihn nennt, bestehen bleibt. Die SVP hat noch nicht definitiv entschieden, was sie macht. Gemäss Parteipräsident Daniel Vulliamy sei die Partei aber nicht geschlossen für das Kiesabbau-Projekt. «Wir preschen deshalb nicht vor», so Vulliamy. (vzu)


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