Verspätete Zustellung der Unterlagen

  31.05.2018 Gipf-Oberfrick

Die Gemeindeversammlung in Gipf-Oberfrick findet am Freitag, 8. Juni, statt. Zwei Wochen vor der Versammlung, das heisst am 25. Mai sollten die Versammlungsunterlagen bei den Stimmberechtigten sein. Wie die Gemeindeverwaltung nun mitteilt, sind die Einladungen zur Versammlung mit den Erläuterungen zu den traktandierten Geschäften am 16. Mai der Post zur Verteilung übergeben worden. Ein Teil der Unterlagen ist dann letzte Woche auch rechtzeitig verteilt worden. «Leider ist nun aufgrund eines Fehlers im Postverteilzentrum Härkingen ein beträchtlicher Teil der Versammlungsunterlagen erst am letzten Montag, 28. Mai, und damit zu spät zugestellt worden», heisst es in der Mitteilung. Und weiter: «Dies ist rechtlich nicht korrekt und könnte von den Stimmberechtigten mit einer Beschwerde gerügt werden. Die Gemeindeversammlung müsste allenfalls neu angesetzt, die Einladung dazu neu gedruckt und verteilt werden.» Der Gipf-Oberfricker Gemeinderat hat in Rücksprache mit dem kantonalen Rechtsdienst entschieden, den Versammlungstermin vom 8. Juni trotzdem stehen zu lassen. Die Zustellung ist zwar leicht verspätet erfolgt, darum die Versammlung zu verschieben, wäre jedoch unverhältnismässig. Die Gemeindeversammlung wird somit wie geplant am 8. Juni, um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle durchgeführt. Die Gemeindebehörde bittet die Stimmberechtigten um Entschuldigung und Verständnis für diese verspätete Zustellung. Mit dem Verteilzentrum der Post in Härkingen als Verursacherin ist Kontakt aufgenommen worden. Die entstandene Situation kann leider aber nicht mehr rückgängig gemacht werden. (mgt)


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