Kaiseraugster weisen Geschäft zurück

Die Einwohnergemeinde-Versammlung von Kaiseraugst hat die Vorlage «Hallenbad Liebrüti» mit deutlichem Mehr an den Gemeinderat zurückgewiesen. Viele Votanten kritisierten, dass die geplante Sanierung ein «Schnellschuss» und überdimensioniert sei.

Willi Wenger-Wüthrich

Das Kaiseraugster Hallenbad wird vorerst nicht saniert und erneuert: Die Stimmberechtigten haben an ihrer Einwohnergemeindeversammlung vom Mittwoch das Projekt «Hallenbad Liebrüti» nach über anderthalb Stunden lebhafter und zum Teil emotionaler Diskussionen an den Gemeinderat zurückgewiesen. 92 Personen sprachen sich für diesen Weg aus und «nur» 59 Stimmberechtigte folgten dem Gemeinderat.

«Nicht gesetzeskonform»
Neben politischen Parteien äusserten sich überdurchschnittlich viele Votanten ebenfalls kritisch zum Grossprojekt. Die Finanzkommission vertrat die Meinung, dass das vom Gemeinderat bislang gewählte Vorgehen nicht gesetzeskonform sei. Andere Redner hielten fest, dass das 10,5-Millionen-Franken-Projekt total überrissen sowie unklar sei und man nicht wisse, was am Ende des Tages alles auf die Gemeinde zukomme. Gesprochen wurde auch von einem Luxusprojekt, das überdimensioniert sei. Als ungenügend beurteilt wurden schliesslich zudem die Rechtsgrundlagen wie der notwendige Gesellschaftsvertrag oder der Dienstbarkeitsvertrag.

Gemeinderatsvizepräsidentin Françoise Moser, die die Vorlage sachlich präsentierte, war zu bedauern. Sie führte zwar viele Argumente ins Feld wie etwa die Tatsache, dass der Gemeinderat davon überzeugt sei, dass es das Hallenbad brauche. Beispielsweise als generelles Aushängeschild der Gemeinde oder als unverzichtbare Basis für das Schulschwimmen. Dass dereinst möglicherweise eine vergrösserte Wasserfläche, ein höhenverstellbarer Boden sowie ein vergrössertes Nichtschwimmerbecken zur Verfügung stehen würden, wurde zwar zur Kenntnis genommen, mehr aber nicht.

Bad bleibt geöffnet
An der «Gmeind» vom Juni 2018 wird der Gemeinderat die überarbeitete Vorlage wahrscheinlich erneut präsentieren. Bis dann wird die Behörde gefordert sein. Seitens eines Votanten wurde dieser mit auf den Weg gegeben, im Speziellen der Parkplatzsituation in der Liebrüti die notwendige Beachtung zu schenken. «Der VCS wird sich mit Sicherheit hier zu Wort melden», blickte ein Stimmbürger in die Hallenbad-Zukunft. Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi sagte der NFZ am Schluss der Versammlung, dass der Rat bereits kommende Woche die Situation neu beurteilen werde. Für sie ist es sehr wahrscheinlich, dass die Kritiker des Projekts als Mitglieder einer Arbeitsgruppe mit ins Boot genommen würden. Vorerst bleibt das Bad unverändert geöffnet. Die Angestellten erhalten auch keine Kündigung.

Bei den anderen Geschäften hatte Lüthi keine Probleme, diese durchzubringen. Das quasi ausgeglichene Budget 2018 mit einem Aufwand und einem Ertrag von je 30,6 Millionen Franken bei einer Steuersenkung um drei Prozentpunkte wurde ebenso gutgeheissen wie das neue Entschädigungsreglement für Behörden.