Viel Geld kann ein Problem sein

  23.09.2016 Brennpunkt, Finanzen, Gewerbe

Von Valentin Zumsteg

Verkehrte Welt: Da erhält der Abfallverband Millionen, doch Freude will kaum aufkommen. «Diese Rückerstattung stellt uns vor grosse Probleme», erklärte Gisela Taufer, Präsidentin des Gemeindeverbands Abfallbewirtschaftung Unteres Fricktal (GAF), an der Abgeordnetenversammlung vom Mittwochabend in Olsberg. Rund vier Millionen Franken bekommt der Verband von der Kehrrichtverbrennungsanlage Basel zurückerstattet. Es stammt aus Rückstellungen, die in der Zeit zwischen 2007 und 2012 zu viel gebildet worden sind (die NFZ berichtete). Die Auszahlung soll voraussichtlich 2017 erfolgen. Für den GAF ist das eine Herausforderung: «Wie wollen wir das Geld den Vignetten-Käufern zurückgeben? Wir können ja nicht feststellen, wer damals wie viele gekauft hat. Zudem sind seither weitere Gemeinden zum GAF dazugekommen», so Taufer. Da stellt sich die Frage, ob diese auch vom zu viel bezahlten Geld profitieren sollen und wenn ja in welchem Umfang. Fazit: Der GAF hat ein Luxusproblem.

An einer Klausurtagung im Oktober will die Verbandsleitung über das weitere Vorgehen entscheiden. «Vermutlich werden wir eine Gebührensenkung, verteilt auf mehrere Jahre, vorschlagen», so Taufer. Eine Rückerstattung an die Verbandsgemeinden ist hingegen aus gesetzlichen Gründen nicht möglich, wie Taufer betonte. Für das kommende Jahr bleiben die Gebühren vorerst noch unverändert. Dies hat der Vorstand vorgeschlagen und die Abgeordneten stimmten zu.

Ganzer Bericht in der NFZ-Printausgabe vom Freitag.


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