Gemeindeversammlung in Kaisten bewilligt Tempo 30 flächendeckend

  14.06.2025 Kaisten

Eine kurze Traktandenliste bedeutet nicht zwingend auch eine kurze Gemeindeversammlung. In Kaisten führten drei der sechs Sachgeschäfte am Freitagabend zu teils sehr langen Diskussionen bei den anwesenden 164 (von 1946) Stimmberechtigten.

Für zahlreiche Fragen, teils auch Unverständnis, sorgte bereits die Rechnung 2024, die erstmals seit zehn Jahren mit einem Negativergebnis abschliesst. Budgetiert war ein Plus von 52460 Franken. Abgeschlossen wurde mit einem Aufwandüberschuss von 836996 Franken. Tiefere Steuereinnahmen als budgetiert, einmalige Abschreibungen für den ehemaligen Kindergarten Dorf (er wich im Zuge der Gemeindehauserweiterung) und für das Gemeindehaus mit Umgebung sowie Mehraufwand bei den Pflegekosten waren die Hauptgründe für das schlechte Ergebnis. 

Kostenüberschreitung von 36 Prozent
Bei der Kreditabrechnung «Sanierung/Erweiterung Gemeindehaus» gingen die Wogen teilweise hoch. Ende 2020 hatte die Gemeindeversammlung 3,2 Millionen Franken bewilligt. Diese Summe wurde nun laut vorliegender Abrechnung um 1,18 Millionen Franken überschritten. Die Kostenüberschreitung beträgt 36 Prozent. Gründe dafür waren das nicht vorgesehene Provisorium für die Gemeindeverwaltung während der Bauzeit, zusätzlich notwendige Abbrucharbeiten, teurere Baumeisterarbeiten durch zusätzliche statische Massnahmen und einiges mehr. Coronapandemie und Ukrainekrieg sorgten zudem für massiv steigende Materialkosten. Dazu kam ein zu ambitiös erstellter Kostenvoranschlag seitens der Architekten. Die zunehmende Unzufriedenheit mit dem Architekturbüro bewog den Gemeinderat schliesslich auch zu einem Wechsel. Dass trotz offensichtlicher Fehler des ersten Büros das Architektenhonorar gleichwohl hoch ausfällt, stiess einigen Anwesenden sauer auf. 
Zwar informierte der Gemeinderat zweimal an Gemeindeversammlungen über die Kostenüberschreitungen, nicht jedoch in Zahlen. Auch wurde kein Nachtragskredit gestellt, was aus der Versammlung bemängelt wurde. Gemeinderat wie auch Finanzkommission wurden aufgefordert, bei künftigen Vorhaben enger zusammenzuarbeiten und ein Mitglied der Fiko in die jeweiligen Projektgruppen aufzunehmen. Das wurde so bestätigt.  Man habe Lehren aus der unschönen Situation gezogen, hiess es. Mit 80 Ja- gegen 54 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen wurde die Kreditabrechnung «Gemeindehaus Sanierung/Erweiterung» nach langen Diskussionen schliesslich angenommen.

Flächendeckend Tempo 30
Beim gemeinderätlichen Antrag für die Einführung von Tempo 30 auf bestimmten Quartierstrassen  kam es nach ebenfalls längeren Diskussionen zu einer Überraschung. Aus der Versammlung wurde der Abänderungsantrag gestellt, statt Tempo 30 nur auf einzelne Gemeindestrassen gleich flächendeckend in Kaisten einzuführen. Dieser Antrag wurde mit 71 Ja- gegen 67-Nein Stimmen knapp angenommen. (sh) 

 


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