Hitzige Debatte und wegweisende Entscheide
01.07.2025 BöztalMit der Zustimmung zu Verpflichtungskrediten von 3,6 Millionen Franken, unter anderem für mehr Schulraum und den Kauf der Liegenschaft Eichebaum, wurden an der Einwohnergemeinde-Versammlung von Böztal wegweisende Entscheide gefällt. Über Parkierungsreglement und Bewegungspark ...
Mit der Zustimmung zu Verpflichtungskrediten von 3,6 Millionen Franken, unter anderem für mehr Schulraum und den Kauf der Liegenschaft Eichebaum, wurden an der Einwohnergemeinde-Versammlung von Böztal wegweisende Entscheide gefällt. Über Parkierungsreglement und Bewegungspark wurde intensiv und kontrovers diskutiert.
Vreni Weber
Zügig stimmten die 105 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Donnerstagabend in der Turnhalle im Böztaler Ortsteil Hornussen dem Rechenschaftsbericht des Gemeinderates sowie der Rechnung 2024 zu, genehmigten die Kreditabrechnungen für die Beschaffung des neuen Tanklöschfahrzeuges der Feuerwehr Oberes Fricktal, für die Schulraumerweiterung in Hornussen, für die Erschliessung der Gemeindearchive und die Erweiterung des Gemeinschaftsgrabes auf dem Friedhof Hornussen. Weiter stimmten sie ohne grosse Diskussionen dem Verpflichtungskredit für den Kauf der Liegenschaft Eichebaum in Effingen zu, der notwendigen Schulraumerweiterung in Hornussen, der Umrüstung der Beleuchtung in Gemeindeliegenschaften auf LED, der Sanierung des Friedhofs Hornussen und dem Gemeindebeitrag an die Sanierung der Kantonsstrasse K482 – alles zusammen im Betrag von insgesamt 3,6 Millionen Franken. Doch bei der Genehmigung des Parkierungsreglements, welches nach der Rückweisung vom Gemeinderat überarbeitet wurde, kam Diskussionsbedarf auf.
Gemeindeammann Robert Schmid wies in seinen Ausführungen auf die angespannte Parkplatzsituation hin. Er gab zu bedenken, dass ohne dieses Reglement fehlbare Fahrzeughalter für das Abstellen ihrer Fahrzeuge auf öffentlichem Grund nicht zur Anzeige gebracht werden können. Während die Höhe der Tarife für die Stimmbürger kein Thema war, entstand um die Umsetzung eine hitzige Debatte und bevor dem ursprünglichen Antrag, das Parkierungsreglement sei zu genehmigen, entsprochen wurde, mussten erst vier Änderungsanträge abgelehnt werden.
Co-Schulleiterin verabschiedet
Unter «Verschiedenem» wurden mit Blumen und grossem Applaus die Co-Schulleiterin Dominique Kamber verabschiedet und Reto Kunz als Nachfolger vorgestellt. Die Information zu den Tagesstrukturen, dass der Betrag pro Essen auf 15 Franken gesenkt wurde und dass für die Herbstgemeinde ein Antrag eingereicht werde, wurde zur Kenntnis genommen. Weiter wurde informiert, dass das Geschäft «Ersatz-Wasserleitung Schlotterboden Elfingen» abgeschrieben werde.
Als die Ergebnisse zur Umfrage zum Bewegungspark in Effingen vorgestellt wurden, kochten die Emotionen hoch. Der Projektgruppe, welche für ihre Idee Schulkinder zu begeistern versuchte und zur Teilnahme an der Umfrage einlud, wurde Manipulation vorgeworfen. Erst der Antrag, der Bewegungspark sei im Rahmen der BNO (Bau- und Nutzungsordnung) zu prüfen, welchem mit grossem Mehr bei 17 Gegenstimmen entsprochen wurde, vermochte die erhitzten Gemüter halbwegs zu besänftigen.
Steueramt: Alleingang oder Anschluss?
Zustimmung, mit grossem Mehr bei 14 Gegenstimmen, gab es auch zum Überweisungsantrag der Finanzkommission, wonach der Gemeinderat einen Anschluss ans regionale Steueramt Frick prüfen und an der nächsten Gemeindeversammlung aufzeigen soll, welche Kostenersparnisse durch den Anschluss erzielt werden können. Der Gemeinderat soll auch einen Kostenvergleich liefern zwischen einem Anschluss an das regionale Steueramt Frick und dem Betrieb eines eigenen Steueramtes. Mit Applaus wurde die Arbeit des Gemeinderates verdankt, bevor der Abend bei einem Apéro ausklang.