Zur Revision der Nutzungsplanung in Rheinfelden.

Die SP Rheinfelden hat die Entwürfe zur neuen Bau- und Nutzungsordnung (BNO) mit grossem Interesse studiert und dankt allen, die in den vergangenen Monaten daran mitgewirkt haben: Verwaltung, Stadtrat, beigezogenen Fachleuten, Kommissionen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Sicht eingebracht haben. Besonders wertvoll waren die vier Ortsspaziergänge, die das Thema auf anschauliche Weise greifbar gemacht haben. Wer gemeinsam durch ein Quartier geht und vor Ort über Dichte, Freiräume und Verkehr spricht, gewinnt ein Verständnis, das kein Plan allein vermitteln kann. Rheinfelden wird in den kommenden Jahren wachsen, und es ist sinnvoll, dieses Wachstum nicht einfach geschehen zu lassen, sondern vorausschauend zu begleiten. Die BNO schafft dafür einen verlässlichen Rahmen. Die Verdichtung nach innen ist dabei grundsätzlich der richtige Ansatz, denn sie schont das Kulturland und nutzt die bestehende Infrastruktur besser aus. Entscheidend ist, dass die Stadt für alle Menschen attraktiv bleibt, auch für jene mit kleinerem Budget. Zu einer attraktiven Stadt gehört auch Wohnraum, den sich Familien, Alleinstehende und Rentnerinnen und Rentner mit bescheidenem Einkommen leisten können, ebenso wie ein Umfeld mit Grünräumen, Begegnungsorten und kurzen Wegen.

Ein besonderes Anliegen ist uns das Wohnen im Alter. Viele ältere Menschen würden gerne aus ihrem grossen Haus oder ihrer grossen Wohnung in eine kleinere, altersgerechte und bezahlbare Wohnung im vertrauten Quartier umziehen, wenn es diese denn gäbe. Ein passendes Angebot würde nicht nur ihre Lebensqualität verbessern, sondern auch Familien den Zugang zu bestehendem Wohnraum erleichtern. Zu begrüssen ist, dass die Stadt vom Mehrwert profitieren soll, der durch Planungsentscheide entsteht. Steigert eine Aufzonung den Wert eines Grundstücks, ist es nur fair, wenn ein angemessener Teil davon der Allgemeinheit zugutekommt, etwa in Form von Parks, Schulraum oder Verkehrsinfrastruktur. Selbstverständlich sollen der Velo- und der Fussverkehr sowie der öffentliche Verkehr Priorität erhalten. Diese Absicht darf in der BNO gerne noch deutlicher zum Ausdruck kommen, denn nur so bleibt eine wachsende Stadt auch auf gute Weise in Bewegung. Grössere Vorhaben müssen viele, teils widersprüchliche Bedürfnisse unter einen Hut bringen. Gestaltungspläne und Massnahmen zur Qualitätssicherung sind dafür die richtigen Instrumente. Daneben gibt es Punkte, die wir mit etwas Zurückhaltung betrachten, denn Voraussagen sind schwierig, und ein Planungshorizont von rund fünfzehn Jahren ist lang. Nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner sehen das erwartete Wachstum positiv, was wir ernst nehmen. Zudem kann sich das Wachstum künftig abschwächen oder sogar ins Gegenteil verkehren, sei es wegen sinkender Geburtenrate, alternder Bevölkerung oder veränderter Wirtschaftslage und damit weniger Zuwanderung. Auch das Klima verändert sich schneller, als wir das wollen, und manche heutige Annahme etwa zu Hitze und Grünflächen reichen künftig vielleicht nicht aus. In diesem Zusammenhang sehen wir die Vorgaben der BNO als Mindestanforderungen. Gerade weil die Zukunft offen ist, brauchen wir eine aktive Planung mit klaren Leitplanken statt planloser Bautätigkeit. Wichtig ist dabei, dass Gestaltungspläne und Verfahren unkompliziert, zügig und mit Raum für flexible Lösungen gehandhabt werden. Die neue BNO bietet die Chance, Rheinfelden zukunftsfähig und für alle lebenswert weiterzuentwickeln. Gemeinsam können wir diese Grundlage noch besser machen.

ANNE REICH, RHEINFELDEN