Der Fusionsvertrag zwischen Herznach und Ueken liegt vor

Sagen am 13. August beide Gemeindeversammlungen Ja zum Fusionsvertrag, kommt es am 26. September zur obligatorischen Urnenabstimmung. Stimmen beide Gemeinden dem Vertrag auch an der Urne zu, kann das kantonale Genehmigungsverfahren in Gang gesetzt werden. Start der Fusions-Gemeinde Herznach-Ueken wäre dann am 1. Januar 2023. Am Dienstagabend wurde der Fusionsvertrag präsentiert.

Simone Rufli

Wenn trotz K.O.-Phase an der Fussball-EM die Turnhalle so voll wird, dass zusätzliche Stühle benötigt werden, dann darf man als einladender Gemeinderat davon ausgehen, dass das Thema interessiert. So geschehen am Dienstagabend, als die Gemeinderäte von Herznach und Ueken gemeinsam zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Gemeindefusion in die Ueker Turnhalle einluden. Gastgeber Robert Schmid, Gemeindeammann von Ueken, Thomas Treyer, sein Pendant aus Herznach und Projektleiter Martin Hitz führten durch den druckfrischen Fusionsvertrag. Anwesend war auch Yvonne Reichlin-Zobrist, Leiterin Gemeindeabteilung im Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI).

Ausnahmsweise zwei Wahlkreise
Der Vertrag formuliert die rechtsverbindlichen Bestimmungen der Fusion, der dazugehörige Bericht die politische Verpflichtung für den Gemeinderat. Um sicherzustellen, dass der erste Gemeinderat aus drei Vertretern aus Herznach und zwei Mitgliedern aus Ueken besteht, enthält der Vertrag eine Bestimmung, wonach bei den ersten Wahlen ausnahmsweise zwei Wahlkreise gebildet werden. Ausgewogen ist auch die Lösung beim Thema Ortsbürger. Alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Bürgerrecht Herznach oder Ueken sind neu Ortsbürger.

Rege Diskussionen gab es in den Arbeitsgruppen zum Thema Bildung. Der Vertrag sieht nun vor, dass die Schulhäuser in beiden Gemeinden erhalten bleiben. Den Kindergarten, die 1. und 2. Klasse besucht jedes Kind in seinem Dorf, die 3. und 4. Klassen werden in Herznach beschult, die 5. und 6. Klassen in Ueken. Tagesstrukturen werden im Schulhaus in Herznach angeboten, ein Transport für die Kleinen inbegriffen. Neu wird es eine Schulsozialarbeit für die ganze Schule geben (bisher keine in Ueken). Die Schule wird in einem 80-Prozent-Pensum von einer Leitung geführt, die Musikschule unverändert an beiden Standorten angeboten. Neu wird in einem Pilotprojekt für fünf Jahre eine Jugendarbeit angeboten. Die Vereine werden im bisherigen Rahmen unterstützt.

Klarheit bringt der Vertrag auch im Bereich Strom. Die Elektra Ueken versorgt weiterhin den Ortsteil Ueken, Herznach wird von der AEW versorgt. Bis zur nächsten Revision werden die Zonenpläne sowie die Bau- und Nutzungsordnungen (BNO) beider Gemeinden übernommen. Das Budget der neuen Gemeinde wird von der ausserordentlichen und gemeinsamen Gemeindeversammlung im vierten Quartal 2022 genehmigt. Die Modell-Rechnungen basieren auf dem Abschluss 2020. Es wird davon ausgegangen, dass ein Steuerfuss von 110 Prozent ausreicht, die Aufgaben der neuen Gemeinde zu erfüllen. Kommt es zur Fusion, erhalten beide Gemeinden vom Kanton je 400 000 Franken, dazu kommen rund 3 Millionen Franken als Ausgleich zur Steuerkraft.

Herznach weist zurzeit ein Nettovermögen von 1600 Franken pro Einwohner aus, Ueken eine Nettoschuld von 1700 Franken pro Kopf. Mit den drei Millionen des Kantons könnte diese Differenz in etwa ausgeglichen werden. Verwaltet wird Herznach-Ueken vom Gemeindehaus Herznach aus, so wie bereits seit dem 1. Ja nuar. In Ueken bleibt ein Gemeindebriefkasten. «Für Wunder muss man beten, für Veränderungen muss man arbeiten. Wir haben gearbeitet, darum werden Veränderungen möglich», meinte Projektleiter Martin Hitz und Thomas Treyer schloss mit den Worten: «Es kommt zusammen, was zusammengehört.»