Nutzungsplanung: Entwurf sorgfältig studieren

  22.10.2020 Leserbriefe, Zeihen

In Zeihen läuft das Mitwirkungsverfahren zur Bau- und Nutzungsplanung. Diese wird für die nächsten Jahrzehnte vorgeben, wie sich unser Lebensraum verändern wird, was, je nach Lebensphilosophie, einschneidende Veränderungen unserer Lebensqualität zur Folge hat. Deshalb schreibt der Gesetzgeber vor, dass eine Interessensabwägung zwischen allen Betroffenen stattfinden muss. Im Planungsbericht von Zeihen steht denn auch: «Im Rahmen der Beratungen in der Planungskommission ist sie laufend vorgenommen worden.»

Schön wäre es, wenn’s wahr wäre. Als Mitglied dieser Planungskommission erlebte ich leider Anderes. Zusammen mit der damaligen Gemeinderätin Pia Bürgi fanden zahlreiche Sitzungen statt, wo Ideen eingebracht und diskutiert wurden. Das war vorbildlich, leider kam der resultierende Entwurf aber durch die kantonale Vorprüfung unter die Räder. Der neue Gemeinderat Michel Dietiker (Papierkorb@zeihen.ch) aber zog es vor, ohne Einbezug der Planungskommission alleine mit Pla- nungsbüro und Kanton zwei Überarbeitungen vorzunehmen. Seit 2014 gab es nur zwei Informationen für die Kommission. Von Mitwirkung kann also keine Rede sein. Der jetzt vorliegende Entwurf erscheint mir denn auch völlig fremd.

Das laufende Mitwirkungsverfahren ist die erste und letzte Möglichkeit für die Bevölkerung, ihre Interessen, Wünsche und Ideen einzubringen. Leider ist die Wirksamkeit ungewiss, da der Gemeinderat die Planungskommission vor kurzem aufgelöst hat. Das Verfahren wird dadurch nicht transparenter. Meiner Erfahrung nach wird der Gemeinderat alles, was nicht seiner Meinung entspricht, unter den Tisch kehren.

Nichts destotrotz: Liebe Miteinwohnerinnen und Einwohner, studiert den Entwurf sorgfältig und nehmt am Mitwirkungsverfahren teil. Von der Behörde erwarte ich, diese Eingaben transparent und für jeden einsehbar zu veröffentlichen, so wie es sich bei einem Vernehmlassungsverfahren gehört und zumindest auf Bundesebene praktiziert wird.

Nur so wird dieses Regelwerk noch zu retten sein, das bis jetzt ohne Berücksichtigung von uns Betroffenen konstruiert wurde.

ALEXANDER WENK, ZEIHEN


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