Das wahre Gesicht der SVP (-Elite)

Di, 15. Sep. 2020

Auf jedem SVP-Plakat ist sie abgebildet, die Schweizer Flagge. Das Signal könnte eindeutiger nicht sein: Die SVP vertritt exklusiv die Schweizerinnen und Schweizer. Da stellt sich doch die berechtigte Frage, ob das auch stimmt. Der vom Bundesparlament auf Vorschlag der SVP im Jahr 2008 zum Bundesrichter gewählte Walliser Jurist Yves Donzallaz hat sich in den letzten Jahren erfrecht, in Streitigkeiten, die dem Bundesgericht zum Entscheid vorlagen, anders zu entscheiden, als es der SVP-Elite richtig erschien. Deshalb beantragt jetzt die SVP-Fraktion im Parlament, Yves Donzallaz als Bundesrichter abzuwählen. Ein bewährter, unabhängiger Richter, der seit Jahren für seine sorgfältigen und überzeugenden Urteile in den Fachkreisen und über alle Parteigrenzen hinweg geschätzt wird, soll seinen…

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