Böztal-Gegner: Warum bleiben sie anonym?

  15.11.2019 Hornussen

Wenige Tage vor der Abstimmung – Flugblätter in Hornussen

Nach Effingen sind nun auch in Hornussen anonyme Flugblätter gegen den Gemeinde-Zusammenschluss von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen (BEEH) zu Böztal verteilt worden. Hornussens Vizeammann Guy David und der Vorstand der ehemaligen IGOF reagieren mit Unverständnis. Zur Erinnerung: Sagt eine der vier Gemeinden am 24. November an der Urne Nein, ist das BEEH-Projekt gescheitert.

Simone Rufli

Wenn er die Flugblätter lese und die aus dem Zusammenhang herausgelösten Zitate überblicke, komme ihm spontan der Begriff «Fake News» in den Sinn, sagt Guy David, Vizeammann von Hornussen und Mitglied im BEEH-Projektausschuss. Er gehe davon aus, dass in Hornussen die gleiche Gruppierung hinter der Aktion stehe, wie vor zehn Tagen in Effingen. Zu den anonymen, «weitsichtigen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern» – so sind die Flugblätter gezeichnet – hat David eine klare Meinung: «Wir stehen doch auch mit unserem Namen für den Zusammenschluss. Warum können das diese Gegner nicht machen? Warum suchen sie nicht das Gespräch mit uns und warum bringen sie Unwahrheiten in Umlauf?»

Zum Beispiel sei es unlauter, wenn sie ein Zitat abdruckten zum Steuersatz von 114 %, das in einem anderen Zusammenhang stehe. Zum im Flugblatt zitierten Satz «Die Steuerfüsse und Gebühren werden den Partnergemeinden... zur Kenntnisnahme unterbreitet», nimmt Guy David wie folgt Stellung: «Der hierbei verwendete Textinhalt kommt aus dem vorgestellten Vertrag über einen Zusammenschluss und behandelt die Übergangsbestimmung unter den Gemeinden für die Zeit zwischen einer möglichen Zustimmung zum Zusammenschluss ab 24. November und Neubeginn der Gemeinde Böztal per 01.01.2022. Die Gemeinden informieren sich gegenseitig in diesem Zeitfenster einfach über allfällige Reglementsänderungen oder Änderungen am Steuersatz. Jeder Souverän pro Gemeinde hat bis Ende 2021 die Hoheit über solche Bestimmungen anlässlich einer Gemeindeversammlung. Auch über den Steuersatz für Böztal hat der Souverän im 2021 das letzte Wort. Die Aussage widerspricht also der Wahrheit.»

Richtig sei, dass sich die Gemeinden – aufgrund der Arbeiten in den Arbeitsgruppen im Jahr 2018 – in ihrem Mitbericht über den vorgeschlagenen Steuersatz vorsichtig geäussert haben. Aufgrund neuerer und detaillierterer Zahlen sei man heute optimistischer. Zudem würden die Finanzen und das Steuersubstrat während der zweijährigen Dauer der Übergangsphase mit der Steuergruppe nochmals überarbeitet und das Ergebnis werde dem Souverän im 2021 vorgestellt.

Zur Kritik der anonymen Stimmbürger, dass nur Hornusser Land automatisch in die neue Ortsbürgergemeinde übergehe, nicht aber Hornusser Ortsbürger, hält Guy David fest: «Die Ortsbürger von Hornussen haben vor mehr als 20 Jahren entschieden, die Ortsbürgergemeinde aufzulösen. Damit sind die Gelder, sprich der Wald, der Einwohnergemeinde übergeben worden. Die Ortsbürgergemeinden BEE gehen auf die neue Ortsbürgergemeinde Böztal über. Durch diese Konstellation erhalten die damaligen Hornusser Ortsbürger das als sehr positiv zu betrachtende Recht, unentgeltlich den Zugang zu erhalten. Nicht alle wollen dies vielleicht, aber Interessierte können sich damit wieder einbringen und mitbestimmen.»

Missbilligt wird von der gegnerischen Gruppierung auch die Verlegung der gemeinsamen Verwaltung von Bözen nach Hornussen. Ein Kritikpunkt, auf den Guy David nicht im Detail eingehen will. «Über Geschäfte der Nachbargemeinden äussere ich mich nicht.» Er betont aber, dass in den Arbeitsgruppen mit dem aktuellen Stand der Verwaltungsmitarbeitenden gerechnet worden sei und nicht mit einem Ausbau der Verwaltung, wie die Gruppe im Flugblatt unterstelle.


«Undemokratisch und falsch»

Die Flugblatt-Aktion hat am Mittwoch auch den ehemaligen Vorstand der IG Oberes Fricktal (IGOF) auf den Plan gerufen. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichnen Daniel Büeler (Bözen), Pius Solèr (Effingen), Rudolf Büchli (Elfingen) und Hanspeter Nagel (Hornussen) das anonyme Vorgehen als «höchst undemokratisch» und die aufgeführten Argumente als «einfach nur falsch». Die Argumente seien «verdreht und irreführend. Leider sind die Verfasser dieser Flugblätter nicht Mutens genug, sich einer öffentlichen Diskussion ihrer Anliegen basierend auf echten Fakten und Tatsachen zu stellen und untergraben damit in verwerflicher Weise unser schweizerisches Demokratie-Verständnis auf das Übelste!» (sir)


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